Rechte Bewegung „Identitäre“ in NRW schon seit 2015 unter Beobachtung
Düsseldorf. Anders als im Bund steht die rechte „Identitäre Bewegung“ in NRW schon seit 2015 unter Beobachtung der Verfassungsschützer. „Wir sprechen hier von einem losen Verbund von bis zu 50 Personen, die vor allem in sozialen Netzwerken aktiv sind“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag mit Blick auf die Gruppierung in NRW.
Laut Verfassungsschutzbericht 2015 trifft sie sich auch regelmäßig zu Stammtischen und macht anlassbezogene Aktionen. Die Gruppe verfüge insbesondere in Ostwestfalen über eine „Scharnierfunktion“ in das rechtsextremistische Spektrum.
Nach mehreren Landesämtern hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die „Identitäre Bewegung“ nun unter Beobachtung gestellt, wie Präsident Hans-Georg Maaßen der dpa sagte. Die Gruppierung hat französische Wurzeln und ist hierzulande seit 2012 aktiv. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“.
Seit Mai sind die „Identitären“ als Verein mit Sitz in Paderborn registriert. Die Beobachtung begründen die Verfassungsschützer in NRW mit der Gefahr, dass die „Identitären“ mit modernen Ausdrucksformen eine Resonanz erzeugten, die traditionelle Rechtsextremisten nicht erreichten. Die Gruppierung knüpfe bewusst an die Lebenswelten von internetaffinen jungen Menschen an und präsentiere sich elitär statt mit den üblichen rechtsextremistischen Slogans und Symbolen.
