Jugendminister nach Verwirrspiel in der Kritik
Erziehungscamps: Die Landesregierung startet mit einer Serie von Informations-Pannen ins neue Jahr.
Düsseldorf. Erziehungscamps? Ja, nein und dann wieder ja. In der Debatte über die umstrittenen Einrichtungen für jugendliche Straftäter hat die schwarz-gelbe Landesregierung in den vergangenen Tagen für ordentliche Verwirrung gesorgt. Höhepunkt war eine Ankündigung von Jugendminister Armin Laschet (CDU) vom Samstag, die er korrigieren musste und für die er nun heftig in der Kritik steht.
Das Verwirrspiel rief gestern die Opposition auf den Plan. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger, sprach von einem "Informationschaos sondergleichen", das ein "Beleg für die Unfähigkeit der Landesregierung sei". Und er ging noch einen Schritt weiter: Es stelle sich die Frage, ob der Minister "seinem Amt gewachsen" sei.
Auch der Koalitionspartner FDP lehnt den Begriff ab. Inhaltlich stellte sich der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Robert Orth, aber hinter das Projekt. Er könne sich einen von Laschet geplanten Ausbau vorstellen. Allerdings müssten zunächst Erfahrungen mit der Einrichtung gesammelt werden.
