Kitas: Städte jubeln über das Urteil aus Münster
Das Betreuungsangebot soll nun mit dem Geld vom Land massiv ausgebaut worden.
Düsseldorf. Mit Erleichterung reagierten am Dienstag die Stadtverwaltungen auf das Urteil aus Münster. Die Richter hatten der Klage zahlreicher Städte gegen das Land stattgegeben. Die Kommunen verlangten, dass das Land sich deutlich stärker am Ausbau der Kitas beteiligt.
Von einem "Riesenerfolg" sprach Cornelia Weidenbruch, Leiterin des Stadtbetriebs Tageseinrichtungen in der Stadtverwaltung Wuppertals. Die Stadt ist seit Jahren finanziell klamm und konnte daher nur im beschränkten Umfang neue Plätze schaffen. Weidenbruch erhofft sich einen neuen Schub, wenn nun Geld aus Düsseldorf kommt. Bis 2013 sollen 1000 neue Plätze entstehen.
Auch Düsseldorf hatte gegen das Land geklagt. Im Rathaus wertet man das Urteil als Ohrfeige für das Land. In der Landeshauptstadt rechnet man mit einer Zahlung von 15 Millionen Euro.
"Große Genugtuung" herrscht im Solinger Rathaus. Die Stadt investiert in den Ausbau der U3-Betreuung jährlich 3,6 Millionen Euro. Bis 2013 müssen 700 Plätze in Kindertagesstätten und 300 bei Tagesmüttern geschaffen werden.
Aufgrund der gewaltigen Investitionssumme von 58,7 Millionen Euro wird in Krefeld das Ausbauprogramm für die U3-Betreuung nach einem Stufenplan umgesetzt. Trotz eingeplanter Landesmittel in Höhe von 15,8 Millionen ist die Stadt nicht in der Lage, bis Ende 2013 die Versorgungsquote von 35 Prozent zu erfüllen. Ende 2015 soll es insgesamt 1600 Plätze in Kitas und 400 Plätze in der Tagespflege geben.
Große Freude über die Entscheidung auch in Neuss - obwohl die Klage dieser Kommune als unzulässig abgewiesen wurde. Wohl weil die Stadt als kreisangehörige Kommune nicht klagebefugt gewesen sei, so Bürgermeister Herbert Napp. Vom Ergebnis werden natürlich auch die Neusser profitieren. Bisher hat die Stadt für zusätzliche U3-Plätze 900000 Euro investiert.
