Kleine Parteien bei der NRW-Wahl: Der Außenseiter-Check
Neben den großen Parteien kämpfen elf weitere mit ihren Landeslisten um den Einzug ins NRW-Parlament. Wir stellen sie vor.
AUF — Partei für Arbeit, Umwelt und Familie — Christen für Deutschland. Gegründet 2008, richtet sich die AUF an der christlichen Werteordnung aus. Zentrale Forderungen sind Grundeinkommen für alle und vollwertige Bezahlung der Erziehungsleistung von Müttern und Vätern.
BIG — Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit. Die Partei setzt sich für eine Eingliederung ausländischer Mitbürger ins deutsche System ein — unter Beibehaltung der kulturellen Identität. Den Bildungsetat will BIG deutlich erhöhen und fordert sprachliche Förderung aller Kinder bereits im Vorschulalter.
FAMILIE — Die Familien-Partei Deutschlands. Kernforderungen der Partei sind kostenlose Bildung für alle, mehr Tier- und Umweltschutz, eine Veränderung der Hartz-IV-Gesetze und ein Recht auf Arbeit. Außerdem lehnt sie die Erfassung biometrischer Merkmale aller Bürger in Dateien und Pässen ab.
FBI — Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler. Die erste „Freie Bürger Initiative“ (FBI) wurde als Wählergemeinschaft in Paderborn gegründet. Sie lehnt jeglichen Partei- und Fraktionszwang ab. Mandatsträger sollen nur auf Basis des gesunden Menschenverstandes nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden.
FREIE WÄHLER Die Partei will sich für die Stärkung der Bürgerrechte und der Kommunen einsetzen. Die Partei tritt für ein inklusives Bildungssystem ein, das alle Kinder mit Behinderung aufnimmt. Außerdem lehnt sie den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zur Eurorettung ab.
NPD — Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Die Partei fordert ein Verbot von Moschee- und Minarettbauten, will ein „Landesamt für Ausländerrückführung“ schaffen. Laut NRW-Verfassungsschutz ist die NPD eine rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Partei, die die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland beseitigen will.
ÖDP — Ökologisch-Demokratische Partei. Die Partei setzt sich für die Würde des Menschen ein, fordert eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Die ÖDP fordert den arbeitsfreien Sonntag, ausnahmslos rauchfreie Gaststätten und ein Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen.
PARTEI — Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Die Partei wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet und gilt als Spaßpartei. Ihre prominenteste Forderung ist der Wiederaufbau der Berliner Mauer.
Partei der Vernunft. Die wirtschaftlich orientierte Partei will Freiheit und Verantwortung des Einzelnen stärken. Sie tritt für ein Verbot aller direkten Steuern und Subventionen und der „Bevormundung durch die EU“ ein. Sie fordert, dass Wirte selbst entscheiden dürfen, ob in ihren Lokalen geraucht wird.
pro NRW — Bürgerbewegung pro NRW. Pro NRW sieht den Islam als Bedrohung an. Die Partei fordert zur Protestwahl gegen die etablierten Parteien im Landtag auf und fordert die Wiedereinführung der D-Mark. Die Partei wird seit 2011 zusammen mit ihrer Schwester-Partei pro Köln vom Verfassungsschutz NRW als verfassungsfeindlich eingestuft.
Tierschutzpartei — Mensch Umwelt Tierschutz. 1993 von Mitgliedern verschiedener Tierschutz-, Umwelt- und Friedensbewegungen gegründet, fordert die Partei eine Änderung der Sozialgesetzgebung, ganzjährigen Auslauf für alle Tierarten in der Landwirtschaft sowie ein Verbot von Tierversuchen. hk
