Marine geht auf Piraten-Jagd
Vor Weihnachten startet der Einsatz vor der Küste Somalias.
Berlin. Die Deutsche Marine soll noch vor Weihnachten in ihren ersten internationalen Einsatz gegen Piraten geschickt werden. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission "Atalanta" in einem 500 Seemeilen großen Gebiet vor der Küste Somalias und im Golf von Aden. Das teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm mit. Das Auswärtige Amt gab für das Seegebiet wegen der Piratengefahr eine Reisewarnung heraus.
Die Marine soll mit einer Fregatte und bis zu 1400 Soldaten zum Einsatz kommen und mit einem "robusten Mandat" ausgestattet werden. Damit darf sie auch mit Waffengewalt gegen die Seeräuber vorgehen. Den endgültigen Beschluss fällt der Bundestag am 19. Dezember.
Die Zustimmung gilt als sicher. Das Mandat soll zunächst ein Jahr dauern. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" ist bereits im Einsatzgebiet und könnte direkt nach dem Parlamentsentscheid in die Mission starten. Die Kosten des Einsatzes belaufen sich auf 45 Millionen Euro.
Zur Begründung für den Einsatz gab die Bundesregierung an, die internationale Hilfe für die notleidende Bevölkerung in Somalia sowie die Handelsroute durch das Seegebiet vor Somalia und den Golf von Aden müssten gesichert werden. Mit "Atalanta" sollen Geiselnahmen und Lösegeldforderungen verhindert werden. Die Regierung mahnte aber, die Operation entlaste nicht die Reedereien von ihrer Eigenverantwortung für eine sichere Schiffspassage und die Sicherheit der Passagiere.
Dem Hapag-Lloyd-Kreuzfahrtschiff "MS Columbus" hatte die Bundesregierung Geleitschutz durch den Golf von Aden verweigert, weil es nicht unter deutscher Flagge fährt. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Ernst Hinsken (CSU), sagte, dass "Atalanta" in erster Linie dem Schutz der Handelsschifffahrt gelte. Er betonte aber: "Es ist Ziel, dass in Zukunft auch Kreuzfahrtschiffe den gleichen Status bekommen wie Handelsschiffe."
Dagegen sagte Wilhelm, erstes Ziel sei, Schiffe des Welternährungsprogramms (Wep) vor Piraten zu schützen. 90 Prozent der Wep-Lieferungen kämen über den Seeweg. Nach UN-Angaben ist mehr als ein Drittel der somalischen Bevölkerung auf Hilfe angewiesen.
Damit gehört das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Hilfsorganisationen hätten wegen der Gefahrenlage ihre Arbeit eingeschränkt. Und damit wiederum reduziert sich auch die internationale Finanzhilfe.
