Neuss: Die Bahn 709 soll bleiben

Ratsbürgerentscheid: Die Neusser Bürger entschieden gestern knapp gegen die Herausnahme aus dem Hauptstraßenzug.

Neuss. Die Mehrheit der Neusser will die Straßenbahnlinie 709 weiterhin durch den Hauptstraßenzug der Innenstadt fahren lassen. In einem Ratsbürgerentscheid stimmten gestern 15,8 Prozent der Abstimmungsberechtigten mit "nein" auf die Frage, ob die Bahn aus dem Hauptstraßenzug herausgenommen werden soll, 13,5 Prozent mit "ja". Das notwendige Quorum von 20 Prozent für die eine oder andere Entscheidung wurde allerdings bei weitem nicht erreicht.

Den Ratsbürgerentscheid hatte der Rat im Frühjahr beschlossen, obwohl es unter den Stadtverordneten eine klare Mehrheit für die Herausnahme gab. Diese Bürgerbefragung "von oben" will die Landesregierung erst mit der Änderung der Gemeindeordnung im Herbst einführen. Die Neusser Politik aber ließ die Bürger im Vorgriff auf diese Neuerung entscheiden - nach den Vorgaben des bereits bestehenden Bürgerentscheids. Und die besagen, dass bei Nicht-Erreichen des Quorums die Abstimmung gescheitert ist.

Heftig waren in den vergangenen Wochen die Meinungen aufeinander geprallt. CDU, FDP, die IHK und ein Teil der Einzelhändler in der Innenstadt hatten sich für die Herausnahme engagiert. Nur dann, so ihr Argument, sei die Innenstadt zu einer "echten", attraktiven Fußgängerzone zu entwickeln. Die Gegner setzten auf bequeme, umweltschonende Erreichbarkeit der Innenstadt und die direkte Anbindung an Düsseldorf. Auch die Rheinbahn als Betreiber hatte sich massiv eingemischt und angedeutet, bei einem Herausnahme-Beschluss die Linie 709 unter Umständen auf Düsseldorfer Gebiet am Südfriedhof vor der Kardinal-Frings-Brücke enden zu lassen.

Nun ist die Politik wieder am Zug. Da es den Ratsbürgerentscheid offiziell noch gar nicht gibt, kann er dem Rat nur als Richtschnur gelten. Bürgermeister Herbert Napp (CDU) erklärte gestern Abend, nun müsse die Möglichkeit einer eingleisigen Trassenführung durch die Innenstadt geprüft werden. Das kann sich auch die SPD vorstellen, und Rheinbahn-Sprecher Georg Schumacher bestätigte ebenfalls, man sei für diese Lösung offen.

An der Abstimmung hatten sich 34 450 Neusser beteiligt, 29,3 Prozent der Wahlberechtigen.