NRW kassiert beim Finanzausgleich
Status als Geberland ist weg. Das bringt der Landeskasse Geld.
Düsseldorf. Das Land Nordrhein-Westfalen ist beim internen Finanzausgleich unter den 16 Bundesländern zum Geldempfänger geworden. Für das vergangene Jahr 2009 erhält das Land in diesen Tagen eine Zahlung über 1,9 Millionen Euro. Damals hat NRW erstmals seit Jahrzehnten über ein ganzes Jahr gerechnet seinen Status als Nettozahler verloren.
Für das laufende Jahr ist die Entwicklung noch weitaus dramatischer. Nach internen Berechnungen geht Finanzminister Norbert-Walter Borjans (SPD) gar von einer Erstattung von 92 Millionen Euro aus. Da im Landeshaushalt sogar eine Summe von 100Millionen Euro als wahrscheinliche Einzahlung in den Finanzausgleich vorgesehen war, ergibt sich für die Landeskasse ein Vorteil von mehr als 192 Millionen Euro.
Der Grund für den Abstieg Nordrhein-Westfalens ist relativ simpel: Seit Jahren hinkt das Land der wirtschaftlichen Entwicklung der anderen Bundesländer hinterher. Bereits im Jahr 2008 musste der damalige Landesfinanzminister Helmut Linssen (CDU) für das erste Jahr die Bedürftigkeit erklären, erst die beiden letzten Quartale führten damals dazu, dass NRW noch einmal Netto-Zahler blieb. Doch seit 2009 ist das nicht mehr möglich, in diesem Jahr scheint sich der Trend noch zu verstärken.
Welches Bundesland zahlen muss und welches Geld erhält, entscheidet die durchschnittliche Finanzkraft. Dabei wird aufgrund des Steueraufkommens und der wirtschaftlichen Entwicklungsdaten eine Bemessungsgröße festgelegt. Sie liegt bei 100 Prozent. NRW lag im ersten Quartal 2010 bei 97,89 Prozent, danach verbesserten sich die Werte nur geringfügig.
Der Länderfinanzausgleich soll für einen regionalen Ausgleich sorgen. Seit 1950 hat NRW mehr als 17 Milliarden Euro gezahlt und zuletzt 1995 Geld bekommen. Vor allem in den ersten 30Jahren der Bundesrepublik galt das industriestarke Land an Rhein und Ruhr als Wirtschaftslokomotive, der heutige Musterschüler Bayern nahm gerne das Geld aus NRW. Neben Bayern zählen heute Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg zu den Einzahlern.
