Betroffen ist nach Angaben Schäfers etwa jede siebte der 9500 Kitas in NRW. Hintergrund laut der Ministerin: Eine Fehlplanung bei der Verteilung von 512 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln für die Jahre 2008 bis 2013. Dadurch sei eine Deckungslücke beim Ausbau der Krippenplätze in Höhe von 150 Millionen Euro entstanden, die geschlossen werden soll.

Rot-Grün will das Geld dafür über den angekündigten Nachtragshaushalt für 2010 finanzieren, der eine Erhöhung der Neuverschuldung um 2,3 auf 8,9 Milliarden Euro vorsieht. Mit dem Geld können laut Schäfer alle Projekte beendet und 12 700 neue Plätze für unter Dreijährige geschaffen werden.

Bis 2013 soll für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsangebot zur Verfügung stehen - für NRW bedeutetet dies 144 000 Plätze. Bislang gibt es hier erst für jedes fünfte Kind ein Angebot - landesweit rund 68 000 sogenannte U-3-Plätze in Kitas sowie 20 000 bei Tagesmüttern.

Schäfer sagt, dass die Vorgängerregierung bei der Verteilung der Bundesmittel "nach dem Windhundprinzip" die ersten Antragsteller zuerst bedient habe. "Mit der Folge, dass die Kommunen unterschiedlich profitiert haben." Ärmere Kommunen seien mit ihren Anträgen zurückhaltender gewesen. Gleichzeitig seien die Gelder viel zu schnell verteilt worden. Im Juni habe der damalige Familienminister Armin Laschet (CDU) dann plötzlich eine grundlegende Änderung des Bewilligungsverfahrens verfügt.

Die Kehrtwende habe dann für viele Eltern, Träger und Kommunen zu Notlagen geführt. Anfang August hatte die neue Regierung den Landesjugendämtern bereits sechs Millionen Euro Soforthilfe für die schlimmsten Härtefälle zur Verfügung gestellt.

Wuppertals Jugenddezernent Stefan Kühn rief die rot-grüne Landesregierung im Gespräch mit unserer Zeitung auf, in einem zweiten Schritt insgesamt mehr Mittel für den Kita-Ausbau zur Verfügung zu stellen. So habe beispielsweise seine Stadt Anträge beim Land mit einem Volumen von 6,5 Millionen Euro gestellt. Es seien aber nur 2,5 Millionen Euro bewilligt worden. Red/wib