NRW legt Wahlen zusammen
Durch Verzicht auf ein Amtsjahr können Bürgermeister die Urnengänge reduzieren. Monheim geht voran.
Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition in NRW will die getrennten Kommunalwahlen einerseits zu den Stadt- und Kreistagen und andererseits die Direktwahlen für Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister spätestens 2020 zusammenlegen. Doch auf freiwilliger Basis ist das auch schon 2014 möglich, wenn die direkt Gewählten auf ein Jahr Amtszeit verzichten — und damit auf Bezüge und eventuell Pensionsansprüche. „Ja, ich werde davon Gebrauch machen“, sagte Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann unserer Zeitung. Der 30-Jährige hatte für die Jugendpartei Peto 2009 das Rathaus erobert.
2007 hatte die alte schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) beschlossen, die Wahltermine aufzuteilen. Demnach finden 2014 die Rats- und Kreistagswahlen statt, ein Jahr darauf erst die Direktwahlen für die Stadt- und Kreisoberhäupter. SPD und Grüne bieten nun aber an, die Wahlen schon 2014 zusammenzulegen. Der dafür notwendige Verzicht auf ein Jahr kann nicht von der Landesregierung angeordnet werden. Wohl aber kann sie die Verlängerung der Legislaturperioden von Bezirksvertretungen, Stadträten und Kreistagen um ein Jahr auf dann sechs Jahre bis 2020 verfügen.
Der Monheimer Bürgermeister Zimmermann sieht vor allem einen Vorteil für die Demokratie: „Es ist schon schwer genug, mit der Kommunalpolitik den Bürger zu erreichen. Legt man die Termine zusammen, ist es etwas einfacher. Und außerdem würde eine Stadt durch zwei Wahlkämpfe für lange Zeit politisch blockiert.“
