NRW nimmt mehr syrische Flüchtlinge auf
Einreisehürden für schutzsuchende Verwandte werden abgebaut.
Osnabrück/Düsseldorf. Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien und den Nachbarländern einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf, doppelt so viele Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen wie geplant.
Demnach sollen 10 000 Syrer in der Bundesrepublik Zuflucht finden, 2100 davon in Nordrhein-Westfalen.
Bisher hatte Deutschland sich zur Aufnahme von 5000 Syrern verpflichtet, von denen inzwischen rund 1700 eingetroffen sind — davon 19 in Düsseldorf, 16 in Wuppertal, acht in Remscheid, neun im Rhein-Kreis Neuss und sechs in Mönchengladbach.
Zusätzlich hatte die Landesregierung zunächst vorgesehen, 1000 syrischen Flüchtlingen mit Verwandten in NRW eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen. Diese Höchstgrenze wird aufgehoben. Bislang haben die Ausländerbehörden mehr als 500 Mal grünes Licht für eine Einreise gegeben, 17 Syrer sind bereits bei ihren Verwandten angekommen.
Mehr als 4500 sind derzeit noch auf einer Warteliste registriert: „Auch diese Fälle werden wir prüfen und dort, wo die Aufnahmekriterien erfüllt sind, die Einreise ermöglichen“, sicherte Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) am Freitag zu.
Syrer, die Verwandte nach NRW holen möchten, müssen nachweisen, dass sie für deren Lebensunterhalt und Unterkunft aufkommen können (siehe Kasten). Anfallende Krankenkosten übernimmt die jeweilige Kommune, das Land beteiligt sich über drei Jahre mit Pauschalen.
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, reagierte positiv auf die Entscheidung der Innenminister: „Wir begrüßen angesichts des nahenden Winters jede Hilfe für die mehr als sechs Millionen Flüchtlinge in der Region.“
Der rheinischen Landeskirche hingegen geht die Initiative nicht weit genug: Eine Aufnahme von 100 000 syrischen Flüchtlingen sei „unserer Wirtschaftskraft und politischen Verantwortung eher angemessen“, sagte Oberkirchenrätin Barbara Rudolph vor Journalisten in Düsseldorf. Die Theologin kündigte an, dass die Landeskirche 250 000 Euro für Flüchtlingsarbeit in Gemeinden und Kirchenkreisen bereitstellen wolle.
