Oberbürgermeisterwahlen: CDU sucht Rezept für die Großstädte
Merkels Partei verliert in Serie Wahlen um Oberbürgermeisterämter. Sie will nun das Lebensgefühl der Städter besser orten.
Düsseldorf/Berlin. Die CDU-Führung in NRW um Armin Laschet will künftig mehr Einfluss auf Kommunalwahlkämpfe nehmen. Dies soll eine Lehre aus dem Debakel für den abgewählten Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers sein. Der eher mit Außenseiterchancen angetretene SPD-Politiker Thomas Geisel löste mit 59,2 Prozent Elbers ab und wir nun neuer Oberbürgermeister der Landeshauptstadt. Die SPD setzte damit ihre Erfolgsserie in großen deutschen Städten fort.
Für die CDU sind die Ereignisse in Düsseldorf ein Déjà-vu. Wieder hat Angela Merkels Partei den Rathaus-Chefsessel einer Großstadt verloren. Wie schon in Stuttgart, in Hamburg oder in Frankfurt. Die Partei ist alarmiert. Auf der Suche nach einem Gegenrezept warnt die stellvertretende Vorsitzende Julia Klöckner jedoch davor, sich nur noch auf das städtische Klientel zu konzentrieren. „Unser Land besteht nicht nur aus Latte-Macchiato-Bistros“, so Klöckner am Montag zu unserer Zeitung.
Doch welche Strategie ist die richtige? Zwar trimmte Angela Merkel ihre Partei kalt auf modern und verschreckte dabei viele Konservative. Durchweg mehr Zuspruch der urbanen Wählerschaft hat dies der Union aber nicht eingebracht. „Wir wissen natürlich, dass Großstädte für die CDU kein ganz einfaches Pflaster sind. Wir müssen uns noch stärker der Aufgabe widmen, das städtische Lebensgefühl überall richtig zu treffen“, befand Montag CDU-Generalsekretär Peter Tauber.
Ganz so sieht das Parteivize Klöckner allerdings nicht. Sie warnt: Die CDU sei nach wie vor eine Volkspartei. „Folglich müssen wir die Städte, aber auch das Land im Blick behalten — und zwar die gesamte Bandbreite.“ Es sei daher schwierig, sich jetzt auf ein Milieu zu stürzen, „das man für urban hält“. Zumal keine Großstadt der anderen gleiche. „Deshalb lässt sich ein Gefühl für Großstädte nicht von oben verordnen“, so die rheinland-pfälzische CDU-Chefin. Die Debatte über den richtigen Unions-Weg in den Städten ist damit wieder eröffnet.
Mitmischen wollen dabei auch die Bundestagsabgeordneten aus den Ballungszentren. Schon vor zwei Jahren hatten sie beklagt, den Anschluss in den großen Kommunen verloren zu haben. Damals entstand das Papier: „CDU in den Großstädten: Probleme, Potentiale, Perspektiven.“ Beachtet wurde es kaum.
Dem Vernehmen nach soll das Konzept nach der Sommerpause unter Führung des neuen Großstadtbeauftragten der Fraktion, dem Berliner CDU-Generalsekretär Kai Wegner, weiter entwickelt werden. Die Parlamentarier treibt um, dass die Union durchaus in der Lage ist, stärkste Fraktion zu werden oder Wahlkreise direkt zu gewinnen. Aber wenn es darauf ankommt, eine absolute Mehrheit für einen Kandidaten zu erringen, trifft sie in den Städten den Nerv nicht mehr.
Das liegt allem Anschein nach an den Grünen: Für den Frankfurter Parlamentarier Matthias Zimmer, Mitinitiator des Papiers, sind sie die stärkste urbane Konkurrenz. „Wir brauchen ihnen aber nicht hinterherzulaufen“, so Zimmer. Die CDU müsse stattdessen innovativer und kreativer mit neuen Herausforderungen in den Kommunen umgehen.
