Politischer Streit um Gift im Spielzeug
Düsseldorf (dpa). Die CDU hat dem nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) vorgeworfen, nicht genug gegen Gift in Spielzeug zu tun. „In Brüssel kämpft Herr Remmel angeblich für giftfreies Spielzeug, statt im eigenen Land den Laden sauber zu halten“, sagte CDU-Fraktionsvize Josef Hovenjürgen am Montag in Düsseldorf.
Die CDU hatte nach eigenen Angaben bei einem Testkauf in einem großen Möbelhaus ein mit Giftstoffen belastetes Spielzeug entdeckt. Hovenjürgen forderte Remmel auf, „alle bekannten und verunreinigten Produkte aus den Regalen zu verbannen“. Mit einer kleinen Anfrage will die CDU von Remmel wissen, welche belasteten Spielzeuge in NRW aus dem Handel genommen wurden.
Remmel forderte die CDU auf, Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) von einem besseren Schutz für Kinder vor Schadstoffen im Spielzeug zu überzeugen. „Bisher hat sie sich in Brüssel, anders als etwa Nordrhein-Westfalen, nicht für eine Null- Toleranz-Strategie eingesetzt.“
Die Landesregierung wolle im Haushalt 2011 weitere Stellen für Kontrolleure schaffen, kündigte Remmel an. Er sei gespannt, ob die CDU dem zustimme, oder ob sie sich „dann wieder als Verbraucherschutz-Verhinderungspartei entpuppt“, sagte Remmel.
