Putschgerüchte gegen FDP-Chef Rösler
Berlin (dpa) - Putschgerüchte gegen Parteichef Philipp Rösler haben die FDP in Aufregung versetzt. Nach dem Erfolg der Liberalen in Schleswig-Holstein stärkte jedoch auch Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki dem Bundesvorsitzenden den Rücken.
Rösler sei für die Niederlagen der FDP verantwortlich, aber auch für die Erfolge, sagte Kubicki, der bei der Landtagswahl am Sonntag mit mehr als acht Prozent das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte des Landesverbandes einfuhr. Er könne ausschließen, dass in nächster Zeit ein Putsch gegen Rösler anstehe.
Auch die Landeschefs aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern stellten sich hinter den Parteichef. Rösler selbst wies Rückzugsgerüchte weit von sich. Der frühere Generalsekretär Christian Lindner übernahm derweil den FDP-Vorsitz in Nordrhein-Westfalen. Er wurde am Sonntag mit knapp 97,9 Prozent zum Nachfolger von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gewählt, der nicht mehr antrat. Im größten Bundesland steht am kommenden Sonntag die bundespolitisch noch wichtigere Landtagswahl an.
Nach „Spiegel“-Informationen sollen führende FDP-Politiker bereits ein konkretes Szenario entworfen haben, um Rösler noch in diesem Jahr abzulösen. Der Niedersachse habe nicht das Format, die Liberalen in die Bundestagswahl 2013 zu führen, zitierte das Magazin ein Mitglied der Parteispitze.
Wie der Deutschen Presse-Agentur dpa in Röslers direktem Umfeld gesagt wurde, lässt sich der 39-jährige Vizekanzler dadurch nicht beunruhigen. „Rösler denkt absolut nicht an Rückzug.“ Er werde als Bundesvorsitzender, Vizekanzler und Wirtschaftsminister in der schwarz-gelben Koalition unverändert für solide Sacharbeit und „klare Kante im Regierungshandeln“ stehen.
FDP-Generalsekretär Patrick Döring betonte am Sonntagabend: „Personalspekulationen verbieten sich, nicht nur in dieser Phase, sondern auch darüber hinaus.“ Die FDP arbeite im Bund und in den Ländern vertrauensvoll zusammen. „Ich bin ganz sicher, dass nach einem erfolgreichen Ergebnis in Nordrhein-Westfalen die FDP insgesamt gestärkt und geschlossen weiterarbeitet.“
„Der Spiegel“ berichtete, nach dem Willen von Ministern, Landesvorsitzenden und Präsidiumsmitgliedern solle Fraktionschef Rainer Brüderle den Parteivorsitz übernehmen. Die Führer des Aufstands gegen Rösler kämen aus der „Südschiene“ der FDP, zu der Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zählen.
Die Parteispitzen aus diesen Ländern beeilten sich, dem Parteichef ihre fortdauernde Unterstützung zuzusagen. Die bayerische FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte der dpa: „Medienberichte, die von Personaldebatten ausgehen, sind abstrus und völlig aus der Luft gegriffen.“
Die baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger betonte: „Es ist Irrsinn, jetzt eine Personaldebatte zu beginnen. Das schadet der FDP.“ Die Liberalen in Baden-Württemberg beteiligten sich daran nicht, erklärte die stellvertretende Chefin der Bundes-FDP. Die hessische FDP sieht die Partei mit Rösler an der Spitze wieder im Aufwind. „Alle Liberalen müssen jetzt solidarisch zusammen kämpfen: für Wolfgang Kubicki, Christian Lindner und Philipp Rösler“, sagte der Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn der dpa in Wiesbaden.
Auch in Kreisen der Bundestagsfraktion wurden die Gerüchte als „absurd“ bewertet. „Der Spiegel“ hatte unter Berufung auf ein Mitglied der Fraktionsführung gemeldet, auf einer Klausurtagung der Fraktion im Herbst solle der Druck auf Rösler so erhöht werden, dass dieser aufgeben müsse. „Es ist keine einfache Operation, aber eine notwendige.“ Brüderle hat immer wieder betont, dass er für einen Sturz Röslers nicht zu haben sei.
