Rhein-Ruhr-Express: NRW wartet auf grünes Licht aus Berlin
Lienenkämper hofft auf Zusagen für den Bundesetat 2012.
Düsseldorf. Die Zukunft des Rhein-Ruhr-Express (RRX) ist völlig offen: Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) bekannte sich zwar am Donnerstag erneut zu dem wichtigsten Nahverkehrsprojekt zwischen Rhein und Ruhr, sagte aber auch: "Wann die Finanzierung steht, kann ich nicht sagen." Es fehlt eine klare Zusage von der schwarz-gelben Bundesregierung.
Bei der Nahverkehrsschnellverbindung zwischen Dortmund über Düsseldorf nach Köln gibt es zwar für die Planungsverfahren feste Vereinbarungen mit der Bahn, doch die Investitionsmittel müssen von der Bundesregierung zur Verfügung gestellt werden. Sie betragen mindestens zwei Milliarden Euro für die zusätzlichen Schienen entlang der bisherigen Verbindungsstränge, bestätigte Lienenkämper. Ursprünglich waren sie einmal auf 1,4 Milliarden Euro kalkuliert worden; weitere Kostensteigerungen sind nicht ausgeschlossen.
"Wir gehen davon aus, dass sowohl der Bund, als auch die Bahn zu ihren Zusagen stehen", sagte Lienenkämper. Zuversicht geben ihm die Verträgen, die die Bahn zur Finanzierung der Planungen für die Strecke unterzeichnet und bisher auch eingehalten hat. Zudem habe der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Rhein-Ruhr-Express grundsätzlich grünes Licht gegeben. Doch vor den Haushaltsberatungen für den Bundesetat 2012 erwarte er keine Zusagen, so Lienenkämper. Das wäre dann frühestens im Sommer 2011.
Vor dem RRX sollte bereits der Metrorapid zwischen Dortmund und Köln fahren. Er wurde nie gebaut, kostete aber 53 Millionen an Planungskosten. Für den RRX sind schon 35 Millionen Euro an Steuergeldern fällig geworden - nur für die Planung.
