Rot, Gelb, Grün – das passt nicht
Nach zweiter Gesprächsrunde scheitert auch diese Koalitionsoption.
Düsseldorf. Es dauerte wieder sehr lange, es war erneut eine zähe Angelegenheit: Nach siebeneinhalbstündiger Diskussion am Dienstag redete am Donnerstag die insgesamt 27köpfige Verhandlungsgruppe von SPD, Grünen und FDP noch einmal sieben Stunden miteinander. Am Ende stand der alte Spruch: Gut, dass wir drüber geredet haben. Doch aus den ganzen höchst intensiven Debatten zogen die drei Verhandlungsführer Hannelore Kraft (SPD), Sylvia Löhrmann (Grüne) und Andreas Pinkwart (FDP) den einen Schluss: Es geht nicht. Die politische Ampel in NRW wurde am Donnerstagabend in der schmucklosen Düsseldorfer Messe ausgeschaltet.
Zu groß waren die Differenzen in den Sachthemen. Ob beim Thema Schule, bei der Arbeit, bei den kommunalen Finanzen, beim Landeshaushalt oder natürlich bei den gerade erst auf Betreiben der FDP eingeführten Studiengebühren: Überall hakte es. Die SPD mühte sich vergebens, die unterschiedlichen Positionen von Grünen und FDP unter einen Hut zu bekommen, musste aber auch selbst an so mancher Stelle erkennen - es würde für eine dauerhafte Koalition nicht reichen.
Dabei hatte gerade Hannelore Kraft noch am Vormittag versucht, die Grünen auf die Ampel einzuschwören. Kraft war nachhaltig irritiert von den eindeutigen Signalen aus dem Grünen-Lager, die bereits nach der ersten Gesprächsrunde mit den Liberalen besagten: Wir sehen kaum eine Chance.
Doch eine Ampel wäre für Kraft die einzige Chance, schnell und eindeutig legitimiert Ministerpräsidentin zu werden. Die andere Möglichkeit, eine Minderheitsregierung mit einer de-facto-Tolerierung durch die Linkspartei, favorisierten die Grünen. Doch dazu stellte Kraft klar: Mit mir nicht.
Für "Beachtung", so ein Verhandlungsteilnehmer, sorgte ein Angebot, das der amtierende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) via "Bild"-Zeitung der SPD zur Bildung einer Großen Koalition unterbreitete. Zwar hielt sich der Neuigkeitswert in Grenzen, aber die FDP war sauer: "Gezieltes Störfeuer", so ein Mitglied der Verhandlungsgruppe.
Am Ende überwog das Trennende. Hatte beim Gespräch am Dienstag noch die Essenspause für einen gewissen Stimmungsaufheller gesorgt, so war dieses Mal die Hühnersuppe versalzen, die Stimmung blieb immer gedämpft.
Am Ende werteten alle drei Parteien die Tatsache, dass sie überhaupt einmal lange, intensiv und auf Augenhöhe miteinander geredet hatten, als Wert an sich. Doch für ein Bündnis hat es noch nicht gereicht.
