Düsseldorf. Die AfD im NRW-Landtag lässt sich von ihren Parteifreunden im Bundestag inspirieren. Dort wollte vergangene Woche ein Abgeordneter mit Blick auf das in Mainz getötete Mädchen Susanna eine Schweigeminute einlegen. Als Vize-Bundestagspräsidentin Claudia Roth (Grüne) das unterband und der Vorgang von der AfD im Internet öffentlich gemacht wurde, kam es zu Schmähungen und Bedrohungen auf Roth, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte. Über Schweigeminuten habe nicht ein einzelner Abgeordneter zu entscheiden, stellte er klar. Es sei mit der Würde des Bundestags nicht vereinbar, wenn nur der Anschein von Instrumentalisierung der Opfer von Verbrechen entstehe.

Das hielt die AfD im NRW-Landtag am Donnerstag nicht davon ab, einen Antrag auf eine Schweigeminute für Opfer sexualisierter Gewalt einzulegen. Doch dazu kam es nicht. Sarah Philipp (SPD) brachte nach Rücksprache mit CDU, FDP, Grünen und SPD deren Befremden zum Ausdruck, „auf welch offensichtlich kalkulierte Art und Weise Sie versuchen, ein furchtbares und grausames Gewaltverbrechen für ihre politischen Zwecke zu instrumentalisieren.“ Der AfD gehe es nicht um die Sache, sondern um den medialen Effekt. Philipp: „Ich finde Ihr Verhalten beschämend, und im Namen der ganz großen Mehrheit dieses Parlaments möchte ich mich bei den Angehörigen der Opfer ausdrücklich entschuldigen.“ Ihnen und allen Menschen, die Opfer eines Gewaltverbrechens geworden sind sowie ihren Familien und Freunden gehört unser aufrichtiges Mitgefühl.“ PK