NRW-Regierung Stühlerücken in Düsseldorf
Hannelore Kraft ernennt neue Minister für ihr Kabinett. Alle drei haben bisher eher im Hintergrund agiert.
Düsseldorf. Was lange schon vermutet wurde, ist am Montag eingetreten: NRW-Landeschefin Hannelore Kraft (SPD) hat in Düsseldorf eine Umbildung des Regierungskabinetts verkündet. Drei Minister sind zurückgetreten — unabhängig voneinander und aus persönlichen Gründen, wie Kraft betonte. Zwei alte Bekannte und ein neues Gesicht übernehmen ihre Ämter.
Neue Leiterin des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend und Sport wird Christina Kampmann. Die 35-Jährige aus Bielefeld, die das Amt von Ute Schäfer (61) übernimmt, ist das jüngste Kabinettsmitglied Krafts. Sie ist erst vor zwei Jahren in den Bundestag gewählt worden und bisher nicht prominent in Erscheinung getreten. Kraft habe in intensiven Vorgesprächen festgestellt, dass sie bei den Themen Kinder, Familie und Jugend „auf einer Wellenlänge liegen“.
Im Bundestag ist Kampmann Mitglied im Innenausschuss, in dem sie sich mit Flüchtlings- und Asylpolitik befasst. Zudem leitet sie die Projektgruppe „#NeuesMiteinander — Einwanderungsland Deutschland“. „Es war deshalb auch für den Fraktionsvorsitzenden nicht ganz so erfreulich, dass ich ihm mitgeteilt habe, dass ich sein Fraktionsmitglied zur Ministerin mache“, sagte Kraft über den Verlust für Thomas Oppermann in Berlin.
Weiter ist Kampmann im Ausschuss „Digitale Agenda“. Sie besetzt damit auch Themen, die den Ressorts der anderen Neubesetzungen unterliegen.
Die anderen beiden neuen Minister sind alte Bekannte der Landeschefin. Rainer Schmeltzer aus Lünen (54) folgt auf Guntram Schneider (64) als Minister für Arbeit, Integration und Soziales. Schmeltzer und Kraft sind beide 2000 in den Landtag gezogen und arbeiten seitdem eng zusammen. „Als Ratgeber für arbeits- und sozialpolitische Fragen stand er mir immer zu Seite“, sagte Kraft. Der Vize-Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion verfüge über ein enges Netzwerk bei Gewerkschaften und in der Wirtschaft.
Franz-Josef Lersch-Mense (63) aus Eschweiler übernimmt das Amt für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien von Angelica Schwall-Düren (67). Lersch-Mense leitet seit 2010 die Staatskanzlei NRW und ist dadurch einer der engsten Mitarbeiter Krafts geworden. Als Koordinator der Ressorts der Landesregierung arbeite er „vertraulich, effektiv und diskret“, sagte Kraft. „Er ist das, was die Amerikaner einen ’Troubleshooter’ nennen“ — ein Problemlöser — und damit das so bleibe, werde er als Leiter der Staatskanzlei zum Minister ernannt.
Er wird also die alten Aufgaben behalten und die neuen zusätzlich übernehmen. Zur Entlastung wird ihm mit Anja Surmann, der vorherigen Büroleiterin Krafts, eine neue Staatssekretärin zur Seite gestellt. Somit werde es geringfügige Umstrukturierungen in dem Ministerium geben. In den anderen Ressorts bleibe aber alles beim Alten, sagte Kraft.
