Fall Amad A. Verbrannter Syrer in JVA Kleve - Justizminister Biesenbach glaubt nicht an Manipulation
Düsseldorf · Das WDR-Magazin „Monitor“ hat im Fall des in der JVA Kleve verbrannten Syrers Amad A. schwere Vorwürfe erhoben. Diese sind laut NRW-Justizminister Biesenbach jedoch „so ungeheuerlich“, dass er diese nicht glaube.
Im Fall Kleve glaubt NRW-Justizminister Peter Biesenbach nicht an eine Manipulation bei der Identitätsfeststellung des zu Unrecht inhaftierten und in Haft zu Tode gekommenen Syrers Amad A.
„Dieser Vorwurf ist so ungeheuerlich, dass ich das nach wie vor nicht annehme“, sagte Biesenbach am Montag im Rechtsausschuss des NRW-Landtags. „Sollte es sich nicht auflösen, dann bin ich so sprachlos wie sie“, sagte Biesenbach und verwies darüber hinaus auf die Ermittlungen der Behörden und des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Kleve. Der Oberstaatsanwalt in Kleve habe bereits mitgeteilt, dass die Rekonstruktion nicht abgeschlossen sei, über den weiteren Gang der Dinge werde erst im Anschluss befunden. Mit dem Innenminister Herbert Reul (CDU) habe er sich zu den Vorwürfen im Fall Kleve nicht ausgetauscht, so Biesenbach, da man auf die selben Quellen setze.
Der hellhäutige Syrer Amad A. war im Juli 2018 nach offizieller Darstellung mit einem dunkelhäutigen Mann aus dem afrikanischen Mali verwechselt worden und ins Gefängnis gekommen. Wochenlang saß der 26-Jährige in der Justizvollzugsanstalt Kleve und legte im September laut einem externen Sachverständigen selbst einen Brand in seiner Zelle. Das WDR-Magazin „Monitor“ berichtete am Donnerstag, dass eine gezielte Manipulation von Datensätzen nicht mehr auszuschließen sei, die zur monatelangen Inhaftierung von Amad A. geführt habe.
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty kritisierte, dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bei den Themen Kleve und Lügde „überhaupt nicht präsent“ ist, obwohl es um Themen gehe, die „die Menschen bewegen“. Kutschaty sagte, Justizminister Biesenbach und Innenminister Reul seien „ihrer Belastung fachlich offenbar nicht gewachsen“.
