Landes-SPD Michael Groschek soll neuer Chef der NRW-SPD werden
Der noch amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek soll neuer Landesparteichef der SPD werden - der Parteivorstand nominierte den Oberhausener am Freitag. Groschek muss nun von einem Landesparteitag am 10. Juni gewählt werden.
Düsseldorf. Nach der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen soll der noch amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek neuer Landesvorsitzender werden und die Partei aus der Krise führen. Der SPD-Landesvorstand nominierte den 60-Jährigen am Freitag in Düsseldorf einstimmig für die Nachfolge der zurückgetretenen Landesvorsitzenden Hannelore Kraft. Gewählt werden soll Groschek auf einem Landesparteitag am 10. Juni.
An der Vorstandssitzung nahm auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz teil. Er begrüßte die schnelle Nominierung des bundes- und landespolitisch erfahrenen Groschek. „Der Wille zur Geschlossenheit“ in der Partei sei mit Blick auf die Bundestagswahl eine „große Ermutigung“, sagte Schulz. Er selbst stamme aus „dem gleichen Lager“ wie Groschek, der genau wisse, wie man Wahlkämpfe organisiere. Die SPD stecke in einer sehr schwierigen Situation, sei nun aber einen wesentlichen Schritt vorangekommen.
Groschek sagte, die SPD dürfe nicht „als Trauerkloß ins Schneckenhaus gedrängt werden“. Er werde eng mit Schulz zusammenarbeiten, um die Bundestagswahl im September zum einem SPD-Erfolg zu machen. Groschek kündigte eine „gründliche Inventur“ in der Landespartei an, die bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag mit 31,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erzielt hatte. Sein neues Amt sei „nicht vergnügungssteuerpflichtig“, er rechne mit einem „harten Ringen“.
Kraft hatte noch am Wahlabend ihre Parteiämter niedergelegt. Auf dem SPD-Bundesparteitag Ende Juni in Dortmund, dürfte Groschek aller Voraussicht nach auch als stellvertretender Bundesvorsitzender kandidieren, um auch in dieser Position in die Fußstapfen von Kraft zu treten.
Überraschend: An Groscheks Seite soll Svenja Schulze - aktuell noch Wissenschaftsministerin - neue Generalsekretärin werden. Sie wolle beim Neuanfang helfen und dafür gezielt auch Frauen und junge Leute ansprechen, betonte Schulze. Der bisherige Generalsekretär André Stinka hatte seinen Posten am Donnerstag zur Verfügung gestellt.
Offen blieb am Freitag weiter, wer den Vorsitz der Landtagsfraktion und damit die Rolle des Oppositionsführers übernehmen wird. Da Groschek kein Mandat im Düsseldorfer Landtag hat, kann er dies nicht werden. Als aussichtsreicher Kandidat wird der amtierende Justizminister Thomas Kutschaty genannt, der eine Führungsposition vor wenigen Tagen nicht ausgeschlossen hatte. dpa
