Bundespräsident in Kiew nicht erwünscht Nach Steinmeier-Affront: Bundeskanzler Scholz lässt Ukraine-Reise offen
Berlin · Die Ukraine hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Absage erteilt. Jetzt steht auch eine Reise von Bundeskanzler Scholz auf der Kippe.
Nach der ukrainischen Ablehnung eines Besuchs des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Kiew hat die Bundesregierung die Unterstützung des Staatsoberhaupts für die Ukraine hervorgehoben. Steinmeier habe „sehr klar und eindeutig“ auf Seiten der Ukraine Stellung bezogen und nach seiner Wiederwahl im Februar an den russischen Präsidenten Wladimir Putin appelliert, die „Schlinge um den Hals der Ukraine“ zu lösen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch. Die deutsche Unterstützung der Ukraine sei eng mit der langjährigen Arbeit des Bundespräsidenten verbunden. „Und das wird auch so bleiben.“
Büchner betonte auch: „Der Bundespräsident repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland.“ Er machte damit deutlich, dass mit der Person Steinmeier auch Deutschland ausgeladen worden ist. Die Frage, ob die Bundesregierung von der Ukraine eine Rücknahme der Entscheidung erwarte, beantwortete Büchner nicht. Er ließ auch offen, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Einladung der Ukraine zu einem Kiew-Besuch annehmen werde. „Über die Termine des Bundeskanzlers informieren wir sie immer dann, wenn sie anstehen“, sagte er. Er erwähnte in diesem Zusammenhang aber ausdrücklich, dass der höchste Repräsentant des deutschen Staates die Ukraine ja „fast besucht hätte“.
Die ukrainische Regierung hatte den geplanten Besuch Steinmeiers am Dienstag überraschend abgelehnt. Eine Begründung wurde nicht genannt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die anderen vier Staatschefs reisten alleine nach Kiew.
