Proteste: Das Gespenst des Aufruhrs
Wissenschaftler und Politiker widersprechen Warnungen: Frankreich und Deutschland sind kaum vergleichbar.
Berlin. Von "unverantwortlich" bis "Panikmache" reichen die Reaktionen. Für eine Präsidentschaftskandidatin ungewöhnlich deutlich warnt Gesine Schwan (SPD), dass sich die Wut der Menschen in den kommenden Monaten entladen könnte. Ohne raschen Hoffnungsschimmer könne die Stimmung angesichts des historischen Wirtschaftseinbruchs um sechs Prozent explosiv werden. DGB-Chef Michael Sommer geht noch einen Schritt weiter, er zieht gar einen Vergleich zum Erstarken des Nationalsozialismus.
Der drohende Absturz sei vergleichbar mit Zahlen der Krise 1930, 1931 und 1932. Damals habe es die "bekannten Folgen" gegeben, sagt Sommer mit Hinweis auf das Erstarken der Nazis. Seit Tagen warnt er vor sozialen Unruhen. Droht Deutschland ein solches Szenario?
Nein, sagt Dieter Rucht entschieden. Der Soziologe ist einer der renommiertesten Wissenschaftler, wenn es um soziale Bewegungen und Proteste geht. Deutschland sei nicht Frankreich. Dort gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Unruhen in Pariser Vorstädten. Und zurzeit greifen dort die Arbeitnehmer zu immer drastischeren Mitteln. In den vergangenen Wochen wurden Topmanager von Firmen wie Sony, Caterpillar, Scapa und 3M von aufgebrachten Arbeitnehmern stundenlang oder sogar tagelang festgehalten. Alle sagten nach den Geiselnahmen höhere Abfindungen bei Entlassungen zu. "Wir haben eine moderate Konfliktkultur in Deutschland", sagt Rucht.
Auch Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit solch massiven Protesten wie in Frankreich. "Wir haben ganz andere Bedingungen - zu denen zählt schon, dass Deutschland ein funktionierender Sozialstaat ist, der auch Möglichkeiten schafft, mit schwierigen Situationen klarzukommen."
Man dürfe Unruhen nicht herbeireden, sagt Rucht. Er nennt das Beispiel autonomer Proteste. Gerade mit Blick auf den 1. Mai in Berlin gebe es ein kontraproduktives Szenario: "Je mehr darüber gesprochen wird, desto wahrscheinlicher werden Krawalle, da diese Gruppen so erst recht ermutigt werden."
Beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac erwartet man zwar eine zunehmende Protestdynamik, aber von drohenden Unruhen wird auch hier nicht gesprochen. "Der Unmut nimmt zu", sagt Sprecherin Frauke Distelrath. "Lange war die Krise etwas sehr Abstraktes, jetzt kommt sie aber bei immer mehr Menschen an."
Der Soziologe Dieter Rucht verweist darauf, dass die abstrakte Krise die Suche nach einem Adressaten für die Proteste erschwere. In den 80er Jahren bei den Demonstrationen von Hunderttausenden im Bonner Hofgarten waren es die Regierung und die Nato, die zum Gegner ausgerufen wurden. 2003 musste die damalige Regierung von Gerhard Schröder (SPD) angesichts der Hartz-IV-Reformen eine Protestwelle aushalten - von Unruhen war man jeweils weit entfernt.
Generalstreiks, Straßenkämpfe, Geiselnahme von Managern, einbelagertes Parlament: Um Deutschland herum brandet die Wut derschwächsten Verlierer der Weltkrise auf. Wenn man von außen auf diefriedlich gebliebene Bundesrepublik blickt, müsste man glauben, sie seiweniger betroffen als andere Länder. Tatsächlich aber schrumpft dieWirtschaft des Exportweltmeisters überdurchschnittlich.
Doch das Protestpotenzial in Deutschland ist gering, weil diesoziale Absicherung hoch ist. Die verfallenden Preise fürNahrungsmittel und Energie tragen dazu bei, dass die Krise fürMenschen, die nicht um Arbeitsplätze bangen, bislang wenig spürbar ist.
Auch die erwartete dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit wirdeher mit einer Entsolidarisierung einhergehen als einen Proteststurmentfachen. Die Krise wird sich Betrieb um Betrieb holen, und nach demdritten Betrieb schaut jeder nur noch nach sich selbst.
Soziale Unruhen wie in anderen Ländern sind unwahrscheinlich, unddas sollte niemanden beruhigen. Vielmehr muss man ernsthaft befürchten,dass viele Menschen resignieren. Wenn die Krise lang andauert, dannkönnte das Vertrauen in die Demokratie erodieren. Radikale Parteienkönnten Zulauf bekommen. Ein solcher Prozess ist schleichend undweitgehend unsichtbar. Das macht ihn so gefährlich.
Proteste haben erstens eine alarmierende und zweitens eineentladende Funktion. Insofern steckt hinter Warnungen vor sozialenUnruhen vielleicht sogar der Wunsch, es möge doch endlich mal in Maßenaufbegehrt werden. Eine stille Abkehr von dem, was diesen Staatausmacht, wäre weit schlimmer.
