Schwarz-Grün an der Elbe ist in der Krise
Das Bündnis in Hamburg galt als Avantgarde und ist nach zwei Jahren bereits ausgelaugt.
Hamburg. Sollte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nach der Landtagswahl am Sonntag über eine schwarz-grüne Koalition nachdenken müssen, dürfte ihm beim Blick auf das Vorbild Hamburg etwas flau im Magen werden. Denn das dortige erste Regierungsbündnis zwischen CDU und Grünen auf Landesebene steht alles andere als gut da.
Vor zwei Jahren noch als "Avantgarde" und "Beginn einer wunderbaren Freundschaft" gefeiert, bröselt es pünktlich zur Halbzeit der Regierung von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) an diesem Freitag an allen Ecken und Enden. Sowohl bei CDU-Anhängern als auch bei Wählern der GAL, wie sich die Grünen in Hamburg nennen, steht Schwarz-Grün längst nicht mehr auf der Wunschliste.
Vor allem mit und innerhalb der CDU haben die Menschen in der Hansestadt derzeit wenig Freude. Jüngsten Umfragen zufolge würden nur noch 34 Prozent den Christdemokraten ihre Stimme geben. Das sind fast neun Prozentpunkte weniger als bei der Bürgerschaftswahl 2008. Und die Lichtgestalt der CDU - Bürgermeister Beust - kann dankbar sein, dass Regierungschefs nicht direkt gewählt werden. Denn wenn dem so wäre, müsste er seinen Posten räumen.
Beust, der zwar Schwierigkeiten einräumt, ficht das jedoch nicht an. "Die großen Aufgaben sind gut erledigt. Unterm Strich denke ich, dass die Arbeit gut gelaufen ist", zeigt er sich von seiner Regierungszeit der vergangenen zwei Jahre überzeugt.
Die CDU-Basis sieht das anders. Der Psephos-Umfrage im Auftrag des "Hamburger Abendblatts" zufolge liegt Schwarz-Grün bei der Präferenz der Konservativen nur noch auf Platz drei - hinter einer Alleinregierung und einer großen Koalition aus CDU und SPD. Die Gründe dürften die immer gleichen sein. Nach wie vor sind viele Christdemokraten ungehalten über die von der GAL eingebrockte Schulreform, sehen in ihr den Untergang der Gymnasien.
Beobachter gehen deshalb davon aus, dass so mancher CDU-Wähler beim Volksentscheid zur sechsjährigen Primarschule am 18. Juli sein Kreuzchen bei den Reformgegnern machen wird - auch wenn Beust und alle Fraktionen noch so sehr für ein längeres gemeinsames Lernen werben. Und bei den Grünen möchten nur fünf Prozent das Experiment über 2012 hinaus fortsetzen.
