Steinmeier – von Gabriel in den Schatten gestellt
Der Kongress war aus Sicht des neuen Parteichefs ein Erfolg. Doch die SPD-Troika weist bereits erste Risse auf.
Dresden. Mit ausgewechselter Führung und wieder erwecktem Kampfgeist ist der SPD bei ihrem Parteitag in Dresden ein guter Neustart gelungen. Zugleich entbrannte jedoch hinter vorgehaltener Hand eine neue Debatte um den gescheiterten Kanzlerkandidaten und neuen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Dieser hatte am Samstag eine eher als schwach empfundene Rede gehalten, in der er zwar pflichtgemäß die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung kritisierte. Doch mit Selbstkritik sparte er zur Enttäuschung der meisten Delegierten.
Schon begannen erste Spekulationen: Wird Steinmeier die nächsten vier Jahre Fraktionschef bleiben - oder wird er vom neuen, umjubelten Parteichef Sigmar Gabriel nach einiger Zeit abgelöst?
Kritisch betrachtet wurde auch die Parteilinke Andrea Nahles. Dass die 39-Jährige mit nur 69,6 Prozent zur Generalsekretärin gewählt wurde, werteten viele als Fehlstart. Gabriel zeigte sich enttäuscht: Nahles hätte das Ergebnis "nicht verdient". Sie selbst sagte: "Wenn ich in zwei Jahren immer noch nur 69 Prozent habe, ärgere ich mich. Aber heute ärgere ich mich nicht."
Gabriel sprach gestern dennoch von einem "neuen Aufbruch". Die Partei sei nicht, wie vielfach prophezeit, "in Depression verfallen, in Selbstzerfleischung, in Scherbengerichte", sagte er.
Der Parteitag hatte am Samstag fast einstimmig einen Leitantrag mit Korrekturen an der bisherigen SPD-Steuer-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gebilligt. Die Vermögensteuer soll wieder eingeführt werden. Eine völlige Rücknahme der Rente mit 67 und der Hartz-IV-Gesetze fand aber keine Mehrheit.
