Terroranschlag auf Parlament und Führung Polens vereitelt
Warschau (dpa) - Die polnischen Sicherheitsbehörden haben nach Angaben der Staatsanwaltschaft einen Terroranschlag auf Präsident, Regierung und Parlament vereitelt.
„Ziel des Anschlags war ein Parlamentsgebäude zu einem Zeitpunkt, an dem dort die Regierung und der Präsident waren“, sagte Staatsanwalt Mariusz Krason am Dienstag in Warschau. Ein bereits am 9. November im südpolnischen Krakau festgenommener Mann habe mit Gesinnungsgenossen den Anschlag vorbereitet. Der Festgenommene habe bereits angedeutet, dass der Anschlag während der Haushaltsdebatte zum Jahresende angepeilt worden sei. Tatmotiv seien Fremdenhass, Antisemitismus und Nationalismus.
Ministerpräsident Donald Tusk sprach von einer „neuen und dramatischen Erfahrung“. „Bisher hatten wir in Polen keine Erfahrung mit solchen Vorfällen“, sagte er vor Journalisten in Warschau. Gleichzeitig forderte er die Politiker des Landes angesichts der immer polemischer geführten Diskussionen in Polen zum Umdenken auf. „Das ist ein Signal an uns alle. Es ist höchste Zeit, auf die Sprache des Hasses und der Aggression zu verzichten“, mahnte er.
Ermittler waren erstmals im Rahmen der Untersuchung der „polnischen Spuren“ des norwegischen Rechtsextremisten Anders Behring Breivik auf den 45-jährigen wissenschaftlichen Mitarbeiter der landwirtschaftlichen Hochschule Krakau aufmerksam geworden. Breivik hatte sich in Polen Sprengstoff verschafft.
Der festgenommene Pole habe Zugang zu chemischen Materialien gehabt, die auch zum Bombenbau verwendet werden könnten. Bereits im September habe er mit 250 Kilogramm Sprengstoff experimentiert, sagten die Ermittler am Dienstag. Bei dem geplanten Anschlag sollten nach den bisherigen Erkenntnissen vier Tonnen Sprengstoff zum Einsatz kommen.
Im Rahmen der Ermittlungen seien zwei weitere Verdächtige festgenommen worden. Erste Hinweise auf den Hauptverdächtigen habe es bereits im vergangenen Jahr gegeben. Seitdem habe der Mann unter Beobachtung gestanden. „Er meinte, dass sich die Lage im Land verschlechtert, weil in der Regierung Personen sind, die seiner Ansicht nach keine richtigen Polen sind“, sagte Krason zu den Motiven des mutmaßlichen Attentäters. Der Mann gehöre keiner Partei oder Organisation an.
Bei landesweiten Durchsuchungen seien Sprengstoff und anderes Material sichergestellt worden. Auch Waffen, schusssichere Westen und Sturmhauben seien beschlagnahmt worden. „Wir wussten, dass es früher oder später zu so einem Vorfall kommt“, sagte der Antiterrorexperte Andrzej Mroczek in einem Rundfunkinterview. „Es gibt wirklich viel Sprengmaterial militärischer Herkunft, das beschafft werden kann. Vier Tonnen? Kein Problem.“
Der Nachrichtensender TVN 24 berichtete unter Berufung auf Ermittlungskreise, der Terrorverdächtige habe sich in seinen Plänen an dem „Oklahoma-Bomber“ und dem norwegischen Massenmörder Breivik orientiert.