Union und SPD treffen sich am 14. Oktober wieder
Erste Sondierungsrunde in guter Atmosphäre, aber ohne Ergebnis. NRW-Genossen warnen vor Schwarz-Rot.
Berlin. Union und SPD haben ihre Gespräche über eine große Koalition nach drei Stunden ohne konkrete Ergebnisse vertagt. Beide Seiten sprachen aber am Freitag nach dem Treffen von einer aufgeschlossenen und konstruktiven Atmosphäre. Am 14. Oktober wollen die 21 Unterhändler erneut zusammenkommen. Vorher wollen CDU und CSU am kommenden Donnerstag auch mit den Grünen inhaltliche Schnittmengen ausloten.
Zu den Themen in der ersten Sondierungsrunde zählten die Energiewende, die Arbeitsmarktpolitik, Familie und Bildung sowie die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Aber auch der Hauptstreitpunkt Steuererhöhungen wurde angesprochen. Beide Seiten vereinbarten, keine Details preiszugeben.
Die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD betonten nach dem Treffen die Gemeinsamkeiten, auf die man in weiteren Gesprächen aufbauen könne. „Es hat Sinn, und es ist notwendig, weiter zu sondieren“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Seine SPD-Kollegin Andrea Nahles erklärte: „Wir haben bei den inhaltlichen Punkten gemeinsame und eher konsensuale Punkte festgestellt.“ Es gebe aber auch Streitpunkte, die weitere Sondierungen notwendig machten.
In der SPD gibt es weiter große Vorbehalte gegen eine große Koalition. Der Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Axel Schäfer, sprach sich gegen ein solches Bündnis aus. Auch der Chef der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, Norbert Römer, gab sich skeptisch: „Wir werden uns keinen Unterbietungswettkampf mit den Grünen liefern.“ Entscheidend sei das SPD-Wahlprogramm, und das werde nicht verramscht. Auch sehe er keine klare Linie bei der Union, was Gespräche erschwere. Red/pln
