In Rücktrittsankündigung Von der Leyen verwechselt EU-Institutionen
Berlin · Vor der Entscheidung über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin sind Ursula von der Leyen (CDU) die EU-Institutionen durcheinander geraten.
Ihr Tagesbefehl an die Soldaten und Ministeriumsmitarbeiter zum Rücktritt von der Leyens als Verteidigungsministerin begann mit dem Satz: "Der Rat der Europäischen Union hat mich Anfang Juli als Kandidatin für die Präsidentschaft der EU-Kommission vorgeschlagen." Es war jedoch der Europäische Rat.
Über den Kurzbotschaftendienst Twitter informierte das Verteidigungsministerium am Montagabend über den Fehler. "Der Rat der Europäischen Union ist ein wichtiges Organ innerhalb der Union", twitterte das Ministerium. "Den Vorschlag für die Kandidatur der EU-Kommissionspräsidentschaft macht allerdings der Europäische Rat. Wir haben uns bei diesem wichtigen Detail korrigiert."
Im Rat der Europäischen Union kommen Minister aus allen EU-Ländern zusammen, um Rechtsvorschriften zu diskutieren, zu ändern und anzunehmen. Er wird oft kurz Ministerrat genannt. Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern, dort wird die politische Agenda der EU festgelegt.
