Vorstoss: Kurzarbeit soll auch 2010 die Arbeitsmarktkrise abfedern
Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Regelung verlängern. Allerdings wird die Bezugsdauer von 24 auf 18 Monate verkürzt.
Mainz. Die Bundesregierung setzt angesichts der schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt weiter auf die Kurzarbeit. Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) will dem Kabinett vorschlagen, die Antragsfrist über das Jahresende hinaus auszudehnen.
Allerdings soll die Höchstdauer von 24 auf 18Monate verkürzt werden, wie Jung am Wochenende vor der Bundesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU in Mainz andeutete. Jung betonte mit Blick auf die Konjunkturaussichten: "Wir sind noch nicht durch das Tal."
Grundsätzlich wird Kurzarbeitergeld sechs Monate gezahlt. Wegen der Krise wurde die Zahlung bis zu 24 Monaten ermöglicht. Die Antragsfrist dafür läuft aber eigentlich Ende dieses Jahres aus.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bekannte sich grundsätzlich zu der Maßnahme. Der FDP-Politiker warnte allerdings, es dürfe aus der weiteren Verlängerung der Kurzarbeiterregelung keine Dauersubvention werden.
Die IG Metall schlug derweil vor, dass schwer mit der Krise kämpfende Betriebe vorübergehend die 28-Stunden-Woche einführen dürfen. Dabei sollen für einen Teil der wegfallenden Stunden 25 Prozent des Lohns weitergezahlt werden. Im Gegenzug müsse der Staat diesen Teillohnausgleich von Abgaben und Steuern freistellen.
Das Arbeitsministerium wies diesen Vorstoß zurück. Die Firmen entlasteten sich in diesem Fall "auf Kosten der Solidargemeinschaft von Arbeitskosten", begründete ein Sprecher die Ablehnung. Auch sei eine solche Lösung nicht im Sinn der Arbeitnehmer, "denn dann verlieren sie Ansprüche an die Sozialversicherung".
Dagegen begrüßte der Arbeitgeberverband Gesamtmetall den Vorschlag. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser sagte, eine weitere Absenkung auf beispielsweise 26 Stunden wäre sinnvoll. Für den Beitrags- und Steuerzahler würde das Modell nicht teurer als die herkömmliche Kurzarbeit.
Derweil zeigt die Kurzarbeit Wirkung: Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, Joachim Möller, sagte, die Regelung habe sich als "sehr segensreich" erwiesen. Dadurch hätten bislang 300 000 bis 400 000 Beschäftigte ihre Arbeit behalten.