Westerwelle will um den FDP-Vorsitz kämpfen
Der Vizekanzler bekräftigt trotz massiver parteiinterner Kritik seinen Führungsanspruch.
Stuttgart. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gibt den Kampf nicht verloren. Beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart beschwor der Vizekanzler seine verunsicherte Partei, sich vom dramatischen Umfragetief nicht beeindrucken zu lassen. Drohende Niederlagen im Landtagswahljahr 2011 will Westerwelle noch abwenden — ohne Kurswechsel.
„Wir sind auf dem richtigen Weg — trotz aller Holprigkeiten und Schwierigkeiten“, rief der 49-Jährige Donnerstag den etwa 1000 Zuhörern im Stuttgarter Staatstheater zu. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sprach offen von einer „Bewährungsprobe“ für die Liberalen.
Westerwelle ging nicht auf die Frage ein, ob er beim Parteitag Mitte Mai wieder kandidieren wird. Die gesamte FDP-Spitze bemühte sich allerdings, die wochenlange Personaldebatte vorerst zu beenden.
In seiner 67-minütigen Rede rechtfertigte Westerwelle wiederholt den Kurs seiner Partei in der schwarz-gelben Koalition: „Man kann sagen: Das reicht noch nicht. Oder man sagt: Der Anfang ist gemacht.“
Westerwelles Auftritt beim Dreikönigstreffen war seit Wochen mit großer Spannung erwartet worden. Immer wieder wurde darüber spekuliert, ob der 49-Jährige in Stuttgart seinen Verzicht auf den Parteivorsitz ankündigen würde.
Nach Umfragen kann sich die FDP nicht einmal mehr in ihrem Stammland Baden-Württemberg sicher sein, am 27. März wieder in den Landtag zu kommen.
Die CSU-Bundestagsfraktion hält nach Westerwelles Rede ein Ende der FDP-Führungskrise für möglich. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich sagte: „Ich habe auch nie einen Zweifel daran gehabt, dass Guido Westerwelle als Kämpfer auch die richtige Position wiederfinden wird.“
Die Opposition bescheinigte Westerwelle dagegen einen neuerlichen Fehlstart. „Der Auftritt war ein Flop“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth hielt dem FDP-Chef „vollendete Uneinsichtigkeit“ vor.