Döpps 105: Ab heute können die Wuppertaler unterschreiben
Bürgerinitiative startet Unterschriftenaktion. Stadt: Bürgerbegehren hat keine rechtliche Grundlage.
Wuppertal. „Wir sind endlich startbereit“ — mit diesen Worten stellte Heinz Schmersal am gestrigen Donnerstag die Unterschriftenliste für das geplante Bürgerbegehren der Initiative „döpps105“ vor. Wie berichtet, fordern die rund 50 Mitglieder die Kostendeckelung für den Döppersberg-Umbau auf die 2011 ursprünglich veranschlagten 105 Millionen Euro.
Im November war die Summe per Ratsbeschluss um 35 Millionen Euro nach oben korrigiert worden — doch auch 140,5 Millionen Euro hält „döpps105“ noch nicht für „das Ende der Fahnenstange“. Rund 60 Prozent der Baumaßnahmen seien aktuell noch nicht einmal ausgeschrieben, kritisierte Rechtsanwalt Frank Adolphs. Der restliche Teil der Arbeiten mache jetzt schon Mehrkosten in zweistelliger Millionenhöhe aus. Zudem beruhen laut Adolphs die Kostenangaben bisher nur auf Schätzungen der Stadt.
Unternehmer Heinz Schmersal zeigte sich deutlich erbost: Die Stadt lege nicht detailliert Rechenschaft darüber ab, wo sie wie viel investiere. „Das ist eine unanständige Informationspolitik“ — in der Schmersal ein Treuhandvergehen sieht. „Unsere Steuergelder werden zweckentfremdet. Wir fangen an, uns zu wehren.“ Nicht gegen einen neuen Döppersberg, aber gegen die Kostensteigerung. Nach eigenen Angaben liegen Schmersal bereits Pläne für einen günstigeren Umbau vor. Nächste Woche sei er zum Gespräch im Rathaus geladen.
Die Unterschriftenliste liegt ab heute sechs Wochen lang an verschiedenen Standorten im Tal aus. 11.000 Befürworter werden benötigt. Wie die WZ berichtete, sieht die Stadt keine rechtliche Grundlage für ein Bürgerbegehren.
