Stadt warnt: Kostendeckelung am Döppersberg wäre wie ein Abbruch
Deckelung wäre laut Stadt wie ein Projektabbruch.
Wuppertal. Die Initiative Döpps 105 hat jetzt noch knapp drei Monate Zeit, Unterschriften zu sammeln. Das ist zumindest die Auffassung der Stadt. Denn sie hat der Initiative jetzt eine Aufstellung der Kosten übermittelt, die entstehen würden, wenn der Döppersberg-Umbau auf 105 Millionen Euro gedeckelt würde. Und damit beginnt die Frist für das Bürgerbegehren.
Kernthese der Stadt in der Kostenschätzung: Eine Deckelung des Projekts auf 105,62 Millionen Euro bedeute „faktisch einen Abbruch des Gesamtprojekts“. Und das führe zu geschätzten Kosten von etwa 70 Millionen Euro — und zwar ohne, dass eine Neugestaltung des Döppersbergs realisiert werde.
Diese 70 Millionen Euro setzen sich nach Auskunft der Stadt unter anderem aus bereits ausgegebenen Mitteln, Kosten für die Verkehrssicherungspflichten für bisherige Baumaßnahmen, vertragliche Verpflichtungen, Schadenersatzforderungen und Zinsforderungen sowie Rückzahlung von Fördermitteln zusammen. Bereits im Vorfeld hat die Stadt das Ergebnis eines Rechtsgutachtens präsentiert, wonach ein Bürgerbegehren keine Chance habe, zugelassen zu werden. Solch ein Bürgerbegehren verstoße gegen das Haushaltsrecht und komme viel zu spät, weil die jüngsten Ratsentscheidungen nur noch die Kostensteigerung (nicht aber das Gesamtprojekt) betrafen.
Die Initiative Döpps 105 hingegen hatte angekündigt, trotzdem weiter am Bürgerbegehren festhalten zu wollen. Zugleich hat sich eine Gruppe privater Unterstützer deutlich für den kompletten Umbau des Döppersbergs ausgesprochen.
