Luftreinhalteplan: Mit gelber Plakette im Abseits

Krefeld droht die Verschärfung des Luftreinhalteplans

Seit Oktober vergangenen Jahres gilt in Krefeld der Luftreinhalteplan. Eine erste Bilanz nach neun Monaten fällt ernüchternd aus. Weder bei der Feinstaub-Belastung im Hafen noch beim Stickstoffdioxid an den Hauptverkehrsstraßen gibt es Fortschritte. Die Luft in Krefeld ist so schlecht wie zuvor.

Im Hafen wurde der Grenzwert für Feinstaub bereits im April mehr als an den erlaubten 35 Tagen im Jahr überschritten. Nun läuft die Stadt Gefahr, Bußgelder an die EU zahlen zu müssen. Es drohen Strafzahlungen von bis zu 50 000 Euro pro Tag. Abhilfe kann nur die Begradigung der Hentrichstraße schaffen.

Bis es soweit ist, werden noch etliche Monate vergehen. Gute Vorbereitung sieht anders aus. In anderen Teilen der Stadt brennt das Problem noch heftiger unter den Nägeln, weil tausende Anwohner betroffen sind. Wie hilflos Politik und Verwaltung agieren, wurde in der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses deutlich.

Das vorliegende Lkw-Routenkonzept taugt offensichtlich nichts, weil der Verkehr in der Innenstadt nur verlagert wird. Wie Krefeld die Stickoxid-Belastung reduzieren will, bleibt aber im Dunkeln. Umweltdezernent Thomas Visser liegt mit seiner Kritik am Land allerdings richtig. Düsseldorf fordert die Einhaltung der Grenzwerte, verweigert aber effiziente Kontrollen von Durchfahrtverboten durch die Polizei.

Für Krefeld heißt das: Im nächsten Jahr gilt der Luftreinhalteplan in verschärfer Form. Fahrzeuge mit gelber Plakette dürfen dann in der Umweltzone nicht mehr fahren. Betroffen wären vor allem Handwerker und Gewerbetreibende, denen zumeist das Geld fehlt, ihren Fuhrpark rasch umzurüsten. Auf das Wohlwollen der Bezirksregierung zu hoffen, bringt nichts. Die Behörde hat nicht die Macht, EU-Recht außer Kraft zu setzen.