Ihr liebstes EU-Land?
Acht Fragen an die NRW-Spitzenkandidaten Jens Geier (SPD): „Die EU beweist, dass Zusammenarbeit funktioniert“
WZ-Fragebogen - NRW-Spitzenkandidat Jens Geier (SPD) aus Essen beantwortet acht Fragen zur Europawahl.
02.05.2019
, 22:45 Uhr
Jens Geier: Italien, zum Reisen. Leben wollte ich dort nicht.
Und welche EU-Länder haben Sie noch nie bereist?
Geier: Finnland, Estland, Lettland, Zypern.
Was regt Sie an Europa auf?
Geier: Der überbordende Eigensinn der EU-Mitgliedstaaten, der Lösungen blockiert. Und dass anschließend „Brüssel“ dafür verantwortlich sein soll.
Und wofür lieben Sie es?
Geier: Dass die EU und ihre Mitgliedstaaten beweisen, dass ein – nicht konfliktfreies, aber friedliches – Zusammenarbeiten funktioniert und wir gemeinsam stärker sind.
Drei Vorurteile über die EU, die Sie nerven.
Geier: 1. „Wir zahlen das doch alles.“
2. „Keiner hält sich an die Regeln, nur wir sind so doof.“
3. „Ich hab doch nix von der EU.“
Und drei überraschende Wahrheiten zur Europäischen Union.
Geier: 1. Die EU erhält für die jährlichen Haushalte Eigenmittel, zum Beispiel die Zölle, die an den Außengrenzen der EU erhoben werden. Zudem Zuweisungen aus den nationalen Haushalten, zurzeit in der Höhe von etwa einem Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE). Da das BNE in Deutschland am höchsten ist, wird auch der deutsche Beitrag immer am höchsten sein. Aber die Belastung ist eben für jeden nationalen Haushalt gleich hoch.
2. Jeder Staat muss eine EU-Richtlinie in nationales Recht umsetzen. Insofern sind europäische Regeln nach der Umsetzung in allen 28 Mitgliedstaaten nationale Regeln. Und ich kenne keine Regierungen, die eigene Gesetze brechen.
3. Frieden, steigender gesellschaftlicher Wohlstand, offene Grenzen, Reise- und Niederlassungsfreiheit, gemeinsame hohe Standards beim Umwelt-, Konsumenten- und Arbeitsschutz, mehr Rechte als Reisende, Roaming abgeschafft usw. So viel Platz hat die Zeitung nicht.
Was hat die Welt von Europa?
Geier: Eine „Soft Power“, eine wirtschaftliche Supermacht, die auf die Stärke des Rechts und nicht auf das Recht des Stärkeren setzt.
Und was wir?
Geier: Die Gewähr, dass wir uns aus Peking, Moskau oder Washington keine Vorschriften machen lassen müssen, wie wir leben, handeln oder unsere Gesellschaften organisieren – so lange die Europäerinnen und Europäer zusammenhalten! er
