Europas Gesundheitsminister beraten über EHEC

Brüssel (dpa) - Der EHEC-Ausbruch in Deutschland hat es kurzfristig auf die Agenda des EU-Gesundheitsministertreffens an diesem Montag in Luxemburg geschafft.

Eigentlich wollten die Minister bei dem seit langem vereinbarten Termin über den Impfschutz für Kinder, die psychische Gesundheit und neue Entwicklungen in der Medizinbranche reden. Doch die grassierende EHEC-Welle könnte die anderen Themen des Treffens an den Rand drängen.

EU-Gesundheitskommissar John Dalli kündigte am Wochenende „substanzielle und konkrete Debatten“ über die gefährliche Darminfektion an. Die EU-Kommission wolle die Mitgliedsstaaten über die jüngsten Entwicklungen informieren. Seit Tagen stehe Dalli in engem Kontakt mit den deutschen Ministern für Landwirtschaft und Gesundheit. Am Samstag bot er zudem an, EU-Experten nach Deutschland zu schicken, um die Identifizierung der EHEC-Quelle zu beschleunigen.

Ob Deutschland bei dem Treffen eigene Ergebnisse präsentieren wird, war im Vorfeld unklar. Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz sollte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in Luxemburg vertreten. Entscheidungen würden nicht fallen, hatten EU-Diplomaten zuvor angedeutet. Die stünden eher bei den Agrarministern an. Schließlich müssten diese über die nun geforderten Hilfen für Bauern entscheiden, das sei nicht die Aufgabe der Gesundheitsminister.

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos hat Entschädigungen für betroffene Bauern bereits in Aussicht gestellt. Die Kompensationen müssten aber noch rechtlich ausgelotet werden. Wenn nötig, würde er kurzfristig ein außerordentliches Treffen der EU-Agrarminister einberufen.

Die EU-Kommission kündigte vor dem Gesundheitstreffen an, noch enger mit den zuständigen Behörden in den EU-Ländern zusammenarbeiten zu wollen. Bis Montag sollte eine EHEC-Internetplattform auf die Beine gestellt werden, über die Behörden gezielt Informationen austauschen können, etwa über Behandlungsformen. Hinweise dazu vom Robert Koch-Institut würden derzeit ins Englische übersetzt und den EU-Staaten bereitgestellt werden.