Analyse: Berlusconi vor dem Scherbenhaufen
Rom (dpa) - Sein Rechenschaftsbericht ist durchs Parlament, aber Silvio Berlusconi hat eine herbe Niederlage erlitten. Der italienische Regierungschef wurde vorgeführt von der Morgenluft witternden Opposition und Abtrünnigen aus den eigenen Reihen.
Das Votum in Rom offenbarte seine Schwäche. Von der absoluten Mehrheit weit entfernt, sieht Berlusconi die letzten Felle im Tiber davonschwimmen.
Dabei wollte er „vorwärts“ gehen, wollte auch keine „nicht gewählte“ Übergangsregierung in Rom an seiner Stelle. Das war die Botschaft an die Seinen, mit der Silvio Berlusconi am Dienstag in die jüngste und vielleicht letzte Schlacht um sein politisches Überleben gegangen war. Doch dann hatten seine Gegner, die nicht abstimmten, plötzlich rein numerisch die absolute Mehrheit. Kann man so regieren?
Eine „Routineangelegenheit“ scheint so zur Falltür für den 75-jährigen Medienzar und Milliardär aus Mailand geworden zu sein. Denn der Rechenschaftsbericht 2010, der seiner Mitte-Rechts-Regierung bereits einmal, Mitte Oktober, eine schallende Ohrfeige im Parlament eingebracht hatte, ist normalerweise für Regierende eine Formalie. Vor dem Hintergrund der verschärften Krise um Berlusconi wuchs sich der zweimal abgestimmte Regierungsbericht jedoch zur Feuerprobe aus.
Zuletzt haben sie alle „Katz und Maus“ mit ihm gespielt, dem einst erfolgsverwöhnten und gewieften Taktiker aus Italiens Norden. Die Finanzmärkte reagierten millimetergenau auf Gerüchte und Spekulation über einen Rücktritt des „Cavaliere“ - wurde Berlusconi doch von Politikern, Analysten und Medien als entscheidender Grund für ein Glaubwürdigkeitsproblem Italiens genannt. Auf dem G20-Gipfel in Cannes gedemütigt, als die Staats- und Regierungschefs der anderen Industrieländer auch den Internationalen Währungsfonds als finanzpolitischen Wachhund für Italien benannten, vertiefte sich seine Krise nur noch weiter.
„Regierungen werden vom Volk gewählt und nicht von den Finanzmärkten“ - das war eine der Begründungen, mit denen sich Berlusconi gegen den immensen Druck der Rekord-Risikoaufschläge für die italienischen Staatsanleihen zur Wehr setzen wollte. Er musste in den dreieinhalb Jahren seiner Koalitionsregierung mit ansehen, wie seine Mehrheit im Abgeordnetenhaus allen Versprechungen an neue Bündnispartner zum Trotz weiter schrumpfte. Mitunter war auch gar keine Mehrheit für die Mitte-Rechts-Koalition aus seiner PdL (Volk der Freiheit) und Umberto Bossis rechtspopulistischer Lega Nord mehr da. Aber irgendwie schaffte es der geschickte Medienzar immer wieder.
Nur jetzt scheint es nicht mehr um die Frage zu gehen, ob er das Handtuch werfen muss, sondern nur noch: wann und wie? In den Umfragen geht es seit Monaten in den Keller. Der Juniorpartner Lega Nord, der schon einmal eine Regierung Berlusconi gestürzt hat, wird immer widerspenstiger. Und die Absetzbewegung aus seiner eigenen Partei geriet zum immer gefährlicheren Strudel, so dass es so aussah, als klammere sich ein realitätsferner Berlusconi verzweifelt an seine Vision, doch alles noch mal zusammenleimen zu können.
Doch Italien blieb bisher das einzige der stark von der Finanz- und Schuldenkrise erfassten Südländer der EU, in dem sich bei der Regierung nichts Dramatisches zu tun schien. In Spanien gibt es Neuwahlen, und auch die Griechen suchen nach einer neuen Regierung - und einem neuen Regierungschef.
So oder so fühlt er sich „verraten“, von Männern und Frauen aus seiner ganz auf ihn zugeschnittenen Regierungspartei. Und darum soll er von der Option gesprochen haben, mit der Vertrauensfrage im Senat zu den Europa versprochenen zusätzlichen Reformen und Sparbemühungen „die Verräter aufzuspüren“. Für politische Beobachter offenbarte sich so ein erfolgsverwöhnter Mann, der über Macht und Milliarden verfügt, jedoch nicht verlieren kann. Immerhin hat Berlusconi die längsten Nachkriegsregierungen Italiens geleitet, es also immer wieder auch geschafft, seine Reihen - oftmals mühsam - geschlossen zu halten.
