Asyl für Snowden in China möglich - aber unwahrscheinlich
Peking (dpa) - China könnte Edward Snowden rein theoretisch Asyl gewähren. Aber ob der US-Geheimdienstler in Peking auch willkommen wäre, erscheint fraglich. In Artikel 32 bietet Chinas Verfassung die Möglichkeit von Asyl für Ausländer.
Snowden könnte auch einen Antrag stellen, falls ihn ein chinesischer Diplomat im Transitbereich des Moskauer Flughafens besuchen sollte, wie Professor Wu Qiang von der Tsinghua Universität in Peking am Dienstag erläuterte. „Rein technisch ist es möglich“ - aber politisch unwahrscheinlich.
„In meiner Erinnerung hat es keinen Fall in den vergangenen 10 oder 20 Jahren gegeben“, sagte der Professor. China sei kein Land, das Asyl gewähre. Es wolle auch keines werden. Anwalt Li Xiaolin sagte, es gebe auch keine entsprechenden Rechtsvorschriften. „Politisches Asyl zu gewähren, ist nur ein diplomatischer Akt“, sagte der Jurist. „Es ist möglich, wenn China es will.“
Eigentlich ist China aber froh, den US-Informanten mit der Ausreise aus Hongkong losgeworden zu sein, wie Experten berichteten. Seine Enthüllungen über die mutmaßliche Spionage der USA wurden in Peking begrüßt, weil der Spieß umgedreht worden war und sich China jetzt selbst als Opfer von Hackerangriffen darstellen kann. Doch mit Snowdens Flug nach Moskau blieb China eine Belastung seiner ohnehin komplizierten Beziehungen mit den USA erspart.
