De Maizière: Bundeswehr muss sich auf Interventionen vorbereiten
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière geht von der Möglichkeit weiterer Auslandseinsätze der Bundeswehr aus. „Wir müssen uns auf viele denkbare Fälle vorbereiten“, sagte er am Mittwochabend im ZDF-„heute-journal“.
Das Spektrum der Einsätze reiche „von Wahlbeobachtung bis hin zu einer Intervention, wie wir es im Balkan erlebt haben“. Die 175 000 Mann starke Truppe müsse fähig sein, mit 10 000 Soldaten gleichzeitig an verschiedenen Aktionen teilzunehmen, sagte der Minister. Auch auf längere Auslandseinsätze müsse die Bundeswehr vorbereitet sein. Bundeswehrsoldaten kämen allerdings „nur dann zum Einsatz, wenn wir das politisch für richtig halten“, betonte de Maizière. Dies könnten Fälle sein, in denen nationales Interesse im Spiel sei oder in denen Deutschland internationale Verantwortung innerhalb der EU, der NATO oder der Vereinten Nationen wahrnehmen müsse.
Deutsche Soldaten seien nicht am nächtlichen Einsatz der ISAF-Truppen in Afghanistan beteiligt gewesen, der vier Opfer gefordert und am Morgen zu massiven Protesten in Talokan geführt hatte. „Das waren Amerikaner“, sagte der Minister. Deutsche Bundestagsabgeordnete würden regelmäßig über geheime Operationen unterrichtet. Er selbst fühle sich ausreichend über die militärischen Operationen der Nato informiert, sagte de Maizière.
Bei einer gewaltsamen Demonstration vor einem Bundeswehr-Camp in Nordafghanistan waren bis zu zwölf Zivilisten getötet sowie drei deutsche Soldaten und vier afghanische Wachleute verletzt worden. Auslöser der Proteste am Mittwoch waren Vorwürfe gegen die Internationale Schutztruppe Isaf, sie habe zuvor vier Zivilisten getötet. Nach Isaf-Angaben handelte es sich dagegen um Aufständische. Die deutschen Soldaten wurden verletzt, als Demonstranten Handgranaten und Molotowcocktails warfen.