EU: Gedankenaustausch statt Krisentreffen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat Berichte über eine Krisensitzung zur Lage in Griechenland zurückgewiesen. „Das war kein Krisentreffen zu Griechenland, so wie in einigen Presseberichten dargestellt“, sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Samstag in Brüssel.

Bei dem Treffen am Vorabend in Luxemburg habe der griechische Finanzminister Giorgos Papakonstantinou die Situation in seinem Land geschildert. „Keine Entscheidungen waren angedacht“, sagte der Kommissionssprecher.

Vielmehr hätten sich die Teilnehmer über die jüngsten Entwicklungen mit Blick auf die Stabilität des Euro „informell ausgetauscht“. Mit dabei waren die Finanzminister Deutschlands, Frankreichs, Spaniens und Italiens sowie der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, und Währungskommissar Rehn.

Solche Treffen habe es bereits in der Vergangenheit gegeben und werde auch in der Zukunft geben. „Die finanzielle Situation in Europa bedarf einer sehr engen und kontinuierlichen Koordination auf allen Ebenen“, sagte der Sprecher. Regelmäßige Treffen der Eurogruppe und aller EU-Finanzminister seien zentral. „Aber darüber hinaus sind auch andere Austausche sinnvoll.“

Darstellungen über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone seien „einfach falsch und absichtlich irreführend“, sagte der Sprecher. Auch eine Umschuldung sei nicht geplant: „Nochmals, Umschuldung ist keine Option, die auf dem Tisch liegt.“ Weder Athen noch die EU-Kommission würden dies erwägen. „Denn der Effekt auf das Land und den ganzen Euro-Raum wären extrem negativ.“

Vertreter der Kommission, der EZB und des Internationalen Währungsfonds (IWF) seien derzeit in Athen, um die Umsetzung des Reform- und Sparprogramms zu prüfen. Das sei ein normaler Vorgang. Die Mission werde in den kommenden Wochen weitergeführt. Zum Schluss werde das Ergebnis öffentlich präsentiert.