FDP-Führung sucht nach Team-Lösung
Berlin (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle ist unter Umständen zur Aufgabe des FDP-Parteivorsitzes bereit. Er wolle aber auf jeden Fall Außenminister bleiben, berichteten führende FDP-Vertreter am Freitag der Nachrichtenagentur dpa.
Gleichzeitig verdichteten sich die Anzeichen, dass FDP-Führungsvertreter hinter den Kulissen intensiv an einer Neuordnung der Parteispitze arbeiten. Sie könnte in Grundzügen bis zur nächsten Präsidiumssitzung am kommenden Montag stehen.
„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und arbeiten alle gemeinsam an einer Teamlösung“, sagte FDP-Führungsmitglied Daniel Bahr der Nachrichtenagentur dpa. „Die Mannschaft muss uns die nächsten Jahre erfolgreich führen. Da ist Hektik nicht angebracht“, betonte der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende.
Offiziell hieß es aus der Berliner Parteiführung, man gehe nicht von einem raschen Rückzug Westerwelles vom Parteivorsitz aus. „Dafür gibt es keine Anhaltspunkte“, hieß es. Der Außenminister ist bis zum Sonntag in China und Japan, stand aber auch im ständigen Kontakt mit Spitzenleuten seiner Partei in Berlin.
Zusammen mit Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philipp Rösler gehört Bahr zu der Gruppe der Parteireformer, von denen auch Westerwelles künftige Rolle abhängen dürfte. Sie streben eine einvernehmliche Lösung der Führungskrise der FDP nach den schweren Wahlverlusten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zusammen mit Westerwelle an.
Der 49-jährige Außenminister, der die FDP seit zehn Jahren führt, war bislang stets gegen eine Trennung der Ämter von Parteichef und Außenminister. Nur so könne er auf Augenhöhe mit der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel verhandeln, hatte er wiederholt argumentiert.
Als mögliche Westerwelle-Nachfolger gelten vor allem Lindner und Rösler. Sollten die beiden nicht antreten, will Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Hut in den Ring werfen. Die bayerische Landesvorsitzende ist Vertreterin des linksliberalen Flügels der Partei.
Am 11. April wollen FDP-Präsidium und die Landesvorsitzenden abschließende Vorschläge zur neuen FDP-Spitze festlegen, über die dann beim Wahlparteitag der Freidemokraten Mitte Mai in Rostock abschließend abgestimmt wird.
