Grünen-Chefin Roth für NPD-Verbot
Lambrecht (dpa) - Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth hat sich erneut für ein NPD-Verbot ausgesprochen. Damit dies gelinge, müssten aber die V-Leute in den Parteien abgeschaltet werden, forderte sie beim Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Grünen im pfälzischen Lambrecht.
„Sie sind und bleiben NPDler, sie sind und bleiben Nazis und keine demokratischen Informanten.“ Ein Verbot der rechtsextremen Partei sei auch präventiver Opferschutz, betonte Roth.
Die Grünen-Vorsitzende räumte ein, dass das Problem auch mit einem solchen Verbot nicht vom Tisch sei. „Das Denken dieser Ideologie kann man nicht einfach verbieten. Damit müssen wir uns auseinandersetzen“, sagte die Parteichefin. Rechtes Gedankengut sei immer weiter in die Mitte der Gesellschaft gerückt. „Wir brauchen einen Konsens in der Gesellschaft, was Menschenwürde heißt.“