Hintergrund: Der Werkzeugkasten der EZB
Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) soll vor allem für stabile Preise im Euroraum sorgen. Mittelfristig streben die Währungshüter eine Inflationsrate von „unter, aber nahe bei 2,0 Prozent“ an.
Auch die Wirtschaftspolitik soll die Notenbank unterstützen, wenn dadurch das Ziel der Preisstabilität nicht beeinträchtigt wird. Um ihre Ziele zu erreichen, steht der EZB ein ganzer Werkzeugkasten zur Verfügung - mit teils umstrittenem Inhalt.
LEITZINS: Das wichtigste Instrument ist der Leitzins, also der Zins, zu dem sich Geschäftsbanken bei der Notenbank Geld ausleihen können, um es dann zum Beispiel als Kredit an Unternehmen und Verbraucher weiterzugeben. Am Donnerstag senkte die EZB den Zins nochmals: von 0,25 Prozent auf 0,15 Prozent. Niedrige Zinsen können die Konjunktur ankurbeln.
EINLAGEZINS: In normalen Zeiten bekommen Geschäftsbanken von der EZB Zinsen für überschüssiges Geld, das sie bei der Zentralbank parken. Im Sommer 2012 senkten die Währungshüter den Zins auf null Prozent. Nun gibt es einen Strafzins: Die Kreditinstitute müssen künftig 0,1 Prozent Zinsen zahlen. Das Ziel ist eine Schwächung des Euro. Das würde Importe verteuern und so die Inflationsrate erhöhen.
NOTKREDITE: In der Krise hat die EZB dem angeschlagenen Bankensektor mehrfach Notkredite mit ungewöhnlich langen Laufzeiten von bis zu drei Jahren zur Verfügung gestellt. Doch viele Institute nutzten das billige Geld, um damit höher verzinste Staatsanleihen aufzukaufen. EZB-Präsident Mario Draghi stellte daher schon im Januar 2014 klar: „Wenn wir etwas Ähnliches wieder machen, wollen wir sicherstellen, dass das Geld in die Wirtschaft fließt.“ Jetzt verleiht die EZB abermals billiges Geld. Die Vergabe wird aber an die Bedingung geknüpft, dass die Geschäftsbanken die Mittel zumindest teilweise weiterreichen. Damit soll die Konjunktur belebt werden. Das Programm soll zunächst einen Umfang von 400 Milliarden Euro haben.
QUANTITATIVE LOCKERUNG: Das nach Meinung vieler Beobachter schärfste Schwert im Kampf gegen Deflation - breitangelegte Käufe privater und öffentlicher Wertpapiere („Quantitative Lockerung“/QE) - zückt die EZB vorerst nicht. Das Instrument ist höchst umstritten, weil die EZB damit auch Staaten finanzieren würde, was ihr verboten ist. Draghi hatte Ende Mai erklärt: QE komme erst in Betracht, wenn sich die Inflation oder die Inflationserwartungen „zu lange“ vom Ziel der Notenbank entfernten. QE sei eine der unkonventionellen Maßnahmen, die noch im Köcher seien, sagte er.
