Lafontaine zu Comeback bereit
Berlin (dpa) - Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat erstmals öffentlich seine Bereitschaft zu einer Rückkehr an die Parteispitze signalisiert.
Ob er tatsächlich seinen Hut in den Ring wirft, macht der 69-jährige Saarländer aber vom Verlauf einer Sitzung des geschäftsführenden Bundesvorstands und der Landesparteichefs an diesem Dienstag abhängig. „Ich werde mir zuerst anhören, was die anderen sagen“, sagte er am Montag nach dem Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen im Deutschlandradio Kultur. „Es kann ja auch sein, dass niemand jetzt nach dieser Wahl diese Lösung für richtig hält, sondern andere Lösungen befürwortet werden.“
Am Montagvormittag (1100 Uhr) kommt zunächst der geschäftsführende Vorstand der Linken zusammen, um über das Wahlergebnis in NRW zu beraten. Anschließend treffen sich die Landesvorsitzenden zu Beratungen (1500 Uhr).
In der ostdeutschen Linken formiert sich der Widerstand gegen Lafontaine. Der Landesfraktionschef in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, sprach sich in der „Mitteldeutschen Zeitung“ offen gegen ein Comeback des Gründungsvaters der Linken aus. Zuvor hatten bereits der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und thüringische Kommunalpolitiker für den stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, als Parteichef plädiert.
Bartsch ist bisher der einzige Kandidat für die Doppelspitze aus einem Mann und einer Frau. Er hatte sich bereits im November vergangenen Jahres bereit erklärt, einen der beiden Führungsposten zu übernehmen. Nach dem Ausscheiden der Linken aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen bekräftigte Bartsch am Sonntagabend: „Meine Kandidatur steht.“ Der derzeitige Parteivorsitzende Klaus Ernst hat sich noch nicht entschieden, ob er erneut antreten wird. Es gilt als sicher, dass er verzichtet, wenn Lafontaine kandidieren sollte.
Die Linke wählt am 2. und 3. Juni auf einem Parteitag in Göttingen einen neuen Parteivorstand. Wer den Posten der aus familiären Gründen zurückgetretenen Vorsitzenden Gesine Lötzsch in der Doppelspitze übernehmen wird, ist noch völlig offen.
Lafontaine sprach sich in dem Interview dafür aus, jetzt auch schon die personellen Weichen für die Bundestagswahl zu stellen. „Wahlen gewinnt man nicht vier Wochen vor der Wahl, sondern man muss da einen langen Anlauf nehmen“, sagte er. „Wer jetzt beispielsweise den Parteivorsitz übernimmt, ist derjenige, der für die Bundestagswahl die Hauptverantwortung trägt.“ Bisher galt in der Partei als ausgemacht, dass die Spitzenkandidatur nicht an den Parteivorsitz gekoppelt wird.
Lafontaine kritisierte die seit Monaten laufende Personaldebatte in der Linken scharf. „Ich war ein Opfer dieser Personaldiskussion“, sagte er. „Seit eineinhalb Jahren höre ich immer, welche Positionen ich einnehmen soll.“ Lafontaine war im Mai 2010 wegen eines Krebsleidens als Parteivorsitzender abgetreten und ist seitdem Fraktionschef im Saarland. Inzwischen gilt er als voll genesen. Seit Monaten wird über eine Rückkehr Lafontaines in eine Spitzenposition auf Bundesebene spekuliert.
Gallert sprach sich offen dagegen aus. „Parteivorsitzender soll der werden, der für Innovationen steht und ein klares Konzept vorlegen kann, wie wir wieder auf die Erfolgsspur kommen“, sagte er. „Von Lafontaine und Ernst höre ich immer nur: keine Debatten, Kurs halten. Das Ergebnis ist, was wir in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erlebt haben. Deshalb geht das nicht mehr.“ Die Linke war am vergangenen Wochenende auch in Schleswig-Holstein an der 5-Prozent-Hürde gescheitert.
