SPD-Europapolitiker Schulz fordert neuen EU-Chef
Berlin (dpa) - Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Martin Schulz, fordert eine starke Führungspersönlichkeit für die EU.
„Ich bin der Meinung, dass der Chef der EU-Kommission und der Vorsitzende des Europäischen Rats zu einem EU-Präsidenten verschmelzen sollten, der mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet und vom EU-Parlament gewählt wird, aber auch abberufen werden kann“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. So ließe sich das Image Europas in den Mitgliedsstaaten erheblich stärken.
Zugleich sprach sich Schulz für ein stärkeres Eingreifen der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Euro-Krise aus. „Ich halte die Rolle der Europäischen Zentralbank für entscheidend bei der Lösung der Euro-Krise“, sagte er. Die EZB müsse sich am Beispiel der USA orientieren. „Das Vertrauen der Anleger in die amerikanische Notenbank ist da, notfalls den Markt zu stabilisieren.“
Einer raschen Änderung der EU-Verträge steht der SPD-Politiker skeptisch gegenüber. „Was jetzt an Änderungen der EU-Verträge diskutiert wird, dauert in der Umsetzung mindestens zwei Jahre“, sagte Schulz.