Parteitag in Berlin Trotzig und geschlossen: Grüne lassen Jamaika hinter sich
Berlin (dpa) - Ein letztes Mal schart Katrin Göring-Eckardt die „Wilde 14“ um sich. Jubel, Applaus, Lachen, ein bisschen Heldenverehrung für das grüne Sondierungsteam zur Titelmelodie der Actionserie „A-Team“.
Schokolade, Wein und Tee liegen in den Geschenkkörben - und ein Bio-Pulver namens „Detox Power“. Erst mal entgiften. Nicht nur die Jamaika-Unterhändler, die ganze Partei muss jetzt schleunigst die schwarz-gelb-grünen Geister vertreiben. Und den nächsten vier Jahren einen Sinn geben, die die Grünen wahrscheinlich auf der Oppositionsbank verbringen werden.
Die Parteispitze nutzt den Bundesparteitag in Berlin deshalb zum Umschalten. Jetzt sei es umso wichtiger, auch als kleine Fraktion im Bundestag die Fahne für Klimaschutz und Menschlichkeit hochzuhalten, mahnt Cem Özdemir, der Vorsitzende, der im Januar wohl den Staffelstab weiterreichen wird. Sonst mache das nämlich keiner.
Die anderen Grünen-Promis stoßen ins gleiche Horn, ob Göring-Eckardt („Geht raus und versteckt euch nicht“), Anton Hofreiter („So stark sein, dass niemand mehr an uns vorbeikommt“), Claudia Roth („Jetzt erst recht“), Winfried Kretschmann („Wir haben jetzt eine große Verantwortung“) oder Jürgen Trittin („Wir beanspruchen die politische Oppositionsführerschaft“). Das Wahlkampfmotto „Zukunft wird aus Mut gemacht“ haben die Grünen vielsagend umgemodelt: „Zukunft ist, was wir draus machen“, steht über der Parteitagsbühne.
Wenn die große Koalition kommt - und davon gehen in der ehemaligen Industriehalle an der Spree an diesem Samstag die allermeisten aus - dann kommen schwierige Jahre auf die Grünen zu. Die kleinste von sechs Fraktionen, das Rederecht immer erst nach AfD, FDP und Linken, darauf freut sich keiner. Einige hoffen noch auf eine schwarz-grüne Minderheitsregierung, die Möglichkeit halten die Grünen sich ausdrücklich offen. Für wahrscheinlich halten sie das aber nicht.
Umso mehr Mühe geben sich die Redner, den ins Leere gelaufenen Sondierungen etwas Gutes abzugewinnen: „Wenn ich noch einmal höre, alle Parteien in Deutschland wären für Klimaschutz, dann weiß ich nicht, ob ich meine gute Kinderstube vergesse“, poltert Fraktionschef Hofreiter. Die Frage, wofür die Grünen eigentlich stehen, hat sie im Wahlkampf gequält - jetzt stellt sie kaum noch jemand.
Eine Idee, wie sie aus der Jamaika-Misere noch Gewinn schlagen könnten, haben die Grünen auch schon. Schon vor vier Jahren, als die FDP aus dem Bundestag geflogen sei, habe es ein „Fenster“ gegeben, sagt Özdemir - die Chance, diejenigen von den Freien Demokraten, die nichts gegen Europa, Steuern an sich und Weltoffenheit hätten, zu den Grünen zu holen. Dem Teil der FDP wolle er „gern ein Angebot“ machen, ruft der Parteichef in den Applaus der Delegierten hinein. Werben um enttäuschte FDP-ler - keine ganz neue Idee, aber wieder aktuell.
Und die allseits erwartete Kritik an der für manche allzu großen Kompromissbereitschaft der Sondierer? Nicht sehr laut, nur hier und da. Dass es ausgerechnet Claudia Roth war, die immer herzliche Menschenrechtsaktivistin vom linken Flügel, die über Familiennachzug und „atmende Deckel“ von 200 000 Zuwanderern gestritten hat, mag dazu beitragen. Hätte man die Kompromisse tatsächlich gemacht, dann hätte es „wirklich gekracht“, sagt ein Delegierter. Eigentlich war der Parteitag ja dazu gedacht, über die Sondierungsergebnisse zu richten und über den Einstieg in Koalitionsverhandlungen abzustimmen.
Krach-Potenzial hat auch die Wahl der neuen Parteichefs, die Ende Januar ansteht - vorausgesetzt, es gibt keine Neuwahlen. Özdemir nannte unmittelbar vor dem Parteitag via „taz“ einige Namen - seine Co-Chefin Simone Peter, die wieder antreten will, war nicht dabei. Sehr häufig fällt dagegen der Name Robert Habeck. Der Landesminister aus Schleswig-Holstein wirkt nicht, als störe ihn das, hält sich aber bedeckt. Er spricht von einem Gefühl der Ohnmacht, weil die Grünen doch nicht mitgestalten. Jetzt gehe es erst mal um die Lage in Deutschland. Im Januar werde man dann einen Vorstand wählen „zu der Situation, wie wir sie vorfinden“. Mehr zum Personal gibt es - vor den Kulissen - an diesem Samstag erst mal nicht.
So fügt sich die Partei erstaunlich geschlossen in das sich abzeichnende Oppositionsschicksal. Der nächtelange Einsatz der 14 Sondierer hat wohl fast allen Respekt abgenötigt. Und wer weiß, vielleicht wohnt dem Scheitern ja auch ein Segen inne. Die Delegierte Catrin Wahlen aus Treptow-Köpenick zitiert dazu den Dalai Lama: „Denke daran, dass manchmal etwas, das du nicht bekommst, eine wunderbare Fügung des Schicksals sein kann.“
