Trotz Ärgers um StilSondierer sehen gute Vertrauensgrundlage
Berlin (dpa) - Zur Halbzeit ihrer Sondierungen haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD trotz Ärgers über Indiskretionen ein Zeichen der Zuversicht gesendet.
Berlin (dpa) - Zur Halbzeit ihrer Sondierungen haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD trotz Ärgers über Indiskretionen ein Zeichen der Zuversicht gesendet.
Berlin (dpa) - Union und SPD wollen in mehreren Sondierungsgruppen Gemeinsamkeiten in wichtigen Themen ausloten. Eine Übersicht über die Gruppen und die federführenden Unterhändler der drei Parteien:
Berlin (dpa) - Nach der Blockade von Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets fordern FDP, Grüne und Linke die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt.
Berlin (dpa) - Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell in die Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition.
Berlin (dpa) - Ab dem kommenden Sonntag klopfen CDU, CSU und SPD die Chancen für eine Neuauflage der großen Koalition ab. Alle drei Parteien haben für die Sondierung jeweils 13 Teilnehmer benannt.
Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD gehen nach einem Spitzentreffen mit gewachsenem Vertrauen in die am Sonntag beginnenden Sondierungen über eine Regierungsbildung. Wir starten optimistisch in die Verhandlungen, hieß es in einer im Anschluss an das Treffen am Mittwoch in Berlin verbreiteten Erklärung.
Berlin (dpa) - Vor Beginn der offiziellen Sondierungen mit der SPD hat die Unionsseite ihren Wunsch nach einer stabilen Regierung mit den Sozialdemokraten bekräftigt.
Berlin (dpa) - Noch nie hat die Regierungssuche in Deutschland so lange gedauert. Nach dem Aus der Sondierungen von Union, FDP und Grünen lotet die Union nun mit den Sozialdemokraten die Chancen für eine erneute große Koalition aus.
Berlin (dpa) - Unmittelbar vor ihrem ersten Spitzengespräch im neuen Jahr zu einer Regierungsbildung haben sich die Meinungsunterschiede von CDU, CSU und SPD weiter verschärft.
München/Berlin (dpa) - Spätestens Anfang April muss aus Sicht von CSU-Chef Horst Seehofer die Bildung der neuen Bundesregierung zwischen Union und SPD beendet sein. Ostern ist der allerspäteste Zeitpunkt, sagte der 68-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München.
München (dpa) - Spätestens bis Ostern muss nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer die große Koalition von Union und SPD im Bund stehen. Ostern ist der allerspäteste Zeitpunkt, dann ist Anfang April.
Nicht nur findet sie ungeplant, unkoordiniert und unkontrolliert statt. Auch ist längst noch nicht ausgemacht, ob der technische Fortschritt am Ende zu mehr Freiheit führen wird oder zum Gegenteil und zu einer Machtanhäufung weniger und undemokratischer Systeme.
Die Digitalisierung findet nicht nur ungeplant, unkoordiniert und unkontrolliert statt. Es ist auch längst noch nicht ausgemacht, ob der technische Fortschritt am Ende zu mehr Freiheit führen wird oder zum Gegenteil und zu einer Machtanhäufung weniger und undemokratischer Systeme.
München/Berlin (dpa) - Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder hat die SPD-Forderung nach einer Steuererhöhung für Reiche massiv kritisiert. Klar ist, dass Steuererhöhungen keinen Sinn machen, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in München.
Berlin (dpa) - Nach monatelanger Hängepartie wollen Union und SPD jetzt rasch Klarheit schaffen: Am 7. Januar starten sie offiziell in die Sondierungen über eine Regierungsbildung - schon bis zum 12. Januar soll es ein Ergebnis geben.
Berlin (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer setzt auf rasche Sondierungen mit der SPD über die Bildung einer stabilen Regierung Anfang 2018.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles verlangt eine neue Politik von einem möglichen Bündnis mit der Union und kritisiert Sigmar Gabriel.
Schwere Geburt: Nach langem Hin und Her entscheidet sich die SPD für das Sondieren über eine Regierung mit der Union.
Berlin (dpa) - Nach langem Ringen will die SPD nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufnehmen. Das hat der SPD-Vorstand in Berlin beschlossen - ohne Gegenstimmen, bei einer Enthaltung.
Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat einen Etappensieg errungen, doch richtig glücklich sieht er nicht aus. Für mich sind die Weihnachtsferien abgesagt, sagt er im Willy-Brandt-Haus. Der 45-köpfige Vorstand hat ihm einstimmig bei einer Enthaltung das Mandat gegeben, mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel über eine Regierungsbildung zu verhandeln.