Bundestagswahl

Führungskampf in der AfD
Führungskampf in der AfD

Nur die Härtesten kommen durchFührungskampf in der AfD

Berlin (dpa) - Wer sich in der AfD auf Dauer an der Spitze halten will, muss sich ein ganz dickes Fell zulegen. Denn die Anwürfe aus den eigenen Reihen sind oft bösartiger als die Attacken politischer Gegner.

Laschet holt sich die Marke Bosbach
Laschet holt sich die Marke Bosbach

NRW-LandtagswahlLaschet holt sich die Marke Bosbach

Armin Laschet setzt im Wahlkampf auf das Gesicht des CDU-Innenexperten, den er nicht als Hardliner sieht. Von der SPD kommt Spott.

Taugt die Rathaus-Ampel als Vorbild?
Taugt die Rathaus-Ampel als Vorbild?

Taugt die Rathaus-Ampel als Vorbild?

Die politischen Farbenspiele auf Landes- und Bundesebene blühen. In Düsseldorf funktioniert die Koalition Rot-Gelb-Grün.

Personalentscheidung vor AfD-Parteitag: Petry will nicht
Personalentscheidung vor AfD-Parteitag: Petry will nicht

BundestagswahlPersonalentscheidung vor AfD-Parteitag: Petry will nicht

Berlin/Köln (dpa) - Seit Wochen werden in der AfD Pläne geschmiedet, Szenarien entworfen und Personaltableaus diskutiert. Und was tut die Parteivorsitzende? Frauke Petry schweigt, lächelt grimmig und schweigt dann beharrlich weiter.

AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur
AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

BundestagswahlAfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

Berlin (dpa) - Nach einem monatelangen Machtkampf in der AfD-Führung verzichtet Parteichefin Frauke Petry völlig überraschend auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl.

NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - „für mehr Sicherheit“
NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - „für mehr Sicherheit“

Landtagswahl NRWNRW-CDU plant Bosbach-Kommission - „für mehr Sicherheit“

Gut drei Wochen vor der Landtagswahl in NRW will die CDU mit dem populären Bundespolitiker Wolfgang Bosbach punkten. Er soll eine Kommission leiten, die den Kurs der CDU bei der Inneren Sicherheit mitsteuert - falls die Partei erfolgreich aus der Wahl hervorgeht.

Zypries will steuerliche Forschungsförderung ausbauen
Zypries will steuerliche Forschungsförderung ausbauen

Eine Milliarde Euro pro JahrZypries will steuerliche Forschungsförderung ausbauen

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will die steuerliche Forschungsförderung rasch stärken. Ein am Dienstag vorgelegter Plan für zusätzliche Innovationen sieht nach Ministeriumsangaben Finanzhilfen sowie Steuererleichterungen von rund einer Milliarde Euro pro Jahr vor.

Bericht: Grüne wollen bundesweit einheitliches Müllsystem
Bericht: Grüne wollen bundesweit einheitliches Müllsystem

Ende für Gelben Sack?Bericht: Grüne wollen bundesweit einheitliches Müllsystem

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen bei einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl ein neues Müllsystem einführen und den Gelben Sack abschaffen. „Mülltrennen soll einfacher werden“, sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt der „Bild am Sonntag“.

Minister Schmidt dringt auf rasches Tabak-Werbeverbot
Minister Schmidt dringt auf rasches Tabak-Werbeverbot

120 000 Tabak-Tote im JahrMinister Schmidt dringt auf rasches Tabak-Werbeverbot

Berlin (dpa) - Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) hat den Bundestag aufgerufen, den Widerstand gegen das von der Regierung beschlossene Tabak-Werbeverbot aufzugeben.

Schutz des Bundestags-Netzwerks vor Hackern hat Lücken
Schutz des Bundestags-Netzwerks vor Hackern hat Lücken

Smartphones und TabletsSchutz des Bundestags-Netzwerks vor Hackern hat Lücken

Berlin (dpa) - Der Bundestag ist nach einem Medienbericht weiterhin nicht umfassend gegen Angriffe von Hackern geschützt. Als Risiko gelte beispielsweise die hohe Zahl an Tablets und Smartphones, die von Abgeordneten und deren Mitarbeitern genutzt werden, berichten der NDR und die „Süddeutsche Zeitung“.

Nahles beharrt auf Teilzeit-Gesetz
Nahles beharrt auf Teilzeit-Gesetz

Notfalls nach der WahlNahles beharrt auf Teilzeit-Gesetz

Berlin (dpa) - Trotz des vorläufigen Scheiterns in der Koalition will Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ein neues Recht auf befristete Teilzeit durchsetzen.

Forsa-Umfrage: Union vergrößert Abstand zu SPD deutlich
Forsa-Umfrage: Union vergrößert Abstand zu SPD deutlich

CDU/CSU legt auf 36 Prozent zuForsa-Umfrage: Union vergrößert Abstand zu SPD deutlich

Berlin (dpa) - Widersprüchliche Umfrage-Signale für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach der verlorenen Saarland-Wahl: In einer Befragung von Forsa für den „Stern-RTL-Wahltrend“ liegt die Union nach dem CDU-Sieg an der Saar im Bund nun wieder deutlich vor den Sozialdemokraten.

Diskussion über eine Ampel-Koalition im Bund Zur Not mehr Farbe
Diskussion über eine Ampel-Koalition im Bund Zur Not mehr Farbe

MeinungDiskussion über eine Ampel-Koalition im Bund Zur Not mehr Farbe

Politisch betrachtet geht es inzwischen ziemlich bunt zu in Deutschland. Schon das Wahljahr 2016 brachte Farbkombinationen mit sich, die vordem als abwegig galten. Man denke nur an das „Kenia-Bündnis“ in Sachsen-Anhalt: Weil es nicht einmal mehr zu einer großen Koalition aus Schwarzen, also Union, und Roten, also SPD, gereicht hatte, mussten beide Parteien die Grünen mit ins Boot nehmen.

Dämpfer für Rot-Rot belebt Debatte über Ampelkoalition
Dämpfer für Rot-Rot belebt Debatte über Ampelkoalition

FDP schließt Bündnis nicht ausDämpfer für Rot-Rot belebt Debatte über Ampelkoalition

Berlin (dpa) - Nach der Wählerabsage an ein rot-rotes Bündnis im Saarland gewinnt die Debatte über eine Ampelkoalition im Bund an Fahrt. Auch in der SPD-Bundestagsfraktion mehren sich die Stimmen für ein Bündnis mit Grünen und FDP.

Bundesrat gibt Weg für umstrittene Pkw-Maut frei
Bundesrat gibt Weg für umstrittene Pkw-Maut frei

Österreich will klagenBundesrat gibt Weg für umstrittene Pkw-Maut frei

Berlin (dpa) - Der Weg für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen ist nach jahrelangem Streit frei. Trotz Warnungen vor negativen Folgen für die Grenzregionen ließ der Bundesrat ein Gesetzespaket passieren, mit dem die EU-Kommission grünes Licht für die „Infrastrukturabgabe“ geben will.

Lange Nacht und kurzer Showdown für die Maut
Lange Nacht und kurzer Showdown für die Maut

Fragen und AntwortenLange Nacht und kurzer Showdown für die Maut

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Ziel wird es noch einmal brenzlig. Von einer „spannenden und langen Nacht“, spricht Alexander Dobrindt am Vormittag im historischen Gemäuer des Bundesrats. „Das muss man nicht jeden Tag erleben.“

FDP will mit „Trendwende“-Programm zurück in den Bundestag
FDP will mit „Trendwende“-Programm zurück in den Bundestag

Genug Wähler überzeugenFDP will mit „Trendwende“-Programm zurück in den Bundestag

Berlin (dpa) - Mit der Forderung nach massiven Steuerentlastungen und weitreichenden Bildungsreformen will die FDP im Herbst wieder zurück in den Bundestag.

Koalitionsgipfel mit mageren Ergebnissen: Das Ende der „Groko“
Koalitionsgipfel mit mageren Ergebnissen: Das Ende der „Groko“

MeinungKoalitionsgipfel mit mageren Ergebnissen: Das Ende der „Groko“

Der Bundestagswahlkampf hat längst Fahrt aufgenommen. Was durfte man da noch von einem Koalitionsausschuss erwarten, wenn sogar schon dessen Teilnehmerliste im Vorfeld zum Streitpunkt geraten war? Martin Schulz, der nach dem letzten Wahlsonntag wieder etwas geerdete Überflieger der SPD, wollte dem Treffen bekanntlich demonstrativ fernbleiben.

Linke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen
Linke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen

Nach KoalitionsgipfelLinke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen

Berlin (dpa) - Die Parteivorsitzende der Linken, Kipping, hat die SPD zu einer klaren Abgrenzung vom bisherigen Koalitionspartner im Wahlkampf aufgefordert: „Gestern Nacht wurde klar: Mit dieser CDU wird die SPD auch nach der Bundestagswahl kein Programm der sozialen Gerechtigkeit umsetzen können“.