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EU-Gipfel mit Personalpaket gescheitert
Brüssel (dpa) - Der EU-Gipfel ist mit seinem Paket für Brüsseler Spitzenposten gescheitert.
Brüssel (dpa) - Der EU-Gipfel ist mit seinem Paket für Brüsseler Spitzenposten gescheitert.
Brüssel (dpa) - François Hollande bemüht sich um Entspannung. Am Rande des Brüsseler Sondergipfels zu den EU-Topposten meint der französische Staatspräsident, ihm komme es eigentlich gar nicht auf Namen an, sondern auf Ziele und politische Ausrichtung.
Parteispitze der CSU lässt ihn spüren, dass ab jetzt mehr Erklärungen und Kompromisse vom Chef gefragt sind.
Mit dem Ungarn Viktor Orban hatte der britische Premierminister nur einen Mitstreiter gegen die Wahl von Jean-Claude Juncker.
Brüssel (dpa) - Nach all dem Gezerre um den Kandidaten Jean-Claude Juncker schien sich der EU-Gipfel irgendwie zu verzetteln: Kommissionspräsident, Arbeitsprogramm für fünf Jahre, mehr Flexibilität beim Defizitabbau, Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, Moldau und Georgien.
Ypern (dpa) - Beim EU-Gipfel ist Großbritanniens Cameron weitgehend isoliert. Doch im Kampf um den Topposten bei der EU-Kommission bleibt er hart. Zum Auftakt des Spitzentreffens gedenken die Chefs der Toten des 1. Weltkriegs.
Den Haag/Brüssel (dpa) - Die geplante Allianz rechtsextremer Parteien im neuen EU-Parlament ist nach Angaben des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders vorerst gescheitert.
Der SPD-Politiker spekulierte auf einen einflussreichen Posten als EU-Kommissar. Nun bleibt er wohl weiterhin Parlamentspräsident.
Berlin (dpa) Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hält eine Stärkung der nationalen Parlamente gegenüber der Europäischen Union für erforderlich. Diese bräuchten Abwehrrechte gegen den Kompetenzexpansionismus der EU-Institutionen.
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) widerspricht dem Vorwurf des britischen Premiers David Cameron, dass die EVP-Fraktion mit ihrem Vorschlag für Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident gegen die EU-Verträge verstoßen hat.
Berlin/Brüssel (dpa) - Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) gehört im Europaparlament zu den EU-Skeptikern der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Die AfD behauptet sich damit ein Stück weit gegen die Union von Kanzlerin Angela Merkel.
Brüssel (dpa) - Aus dem Europaparlament wächst der Druck auf die EU-Staatenlenker, bald einen neuen EU-Kommissionschef vorzuschlagen. Aussichtsreichster Anwärter ist bisher der konservative Luxemburger Jean-Claude Juncker.
Harpsund (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die EU-Staats- und Regierungschefs und das Europaparlament aufgefordert, den Kommissionspräsidenten einvernehmlich zu bestimmen und auf Drohungen zu verzichten.
Stockholm (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Montagabend zu informellen Gesprächen mit mehreren Regierungschefs über die Zukunft der EU in Schweden eingetroffen.
Weil Ralf Sevenich vor der Wahl umgezogen ist, konnte er das EU-Parlament nicht wählen.
Großbritanniens Premier schickt offene Drohungen gen Brüssel. Konflikt um das EU-Spitzenamt eskaliert.
Berlin (dpa) - Die Grünen loben sich für ihr Abschneiden bei der Europawahl. Parteichefin Peter warnt davor, mit unabgestimmten Vorstößen für Unruhe zu sorgen. Ihr Co-Vorsitzender Özdemir kündigt an, die Grünen wollten wieder auf ihre Kernkompetenzen setzen.
Regensburg (dpa) - Nun also doch: Juncker soll EU-Kommissionspräsident werden. Sagt die Kanzlerin. Nachdem ihr Kurs in dieser Frage große Empörung ausgelöst hat. In der großen Koalition gärt es trotzdem weiter.
Paris (dpa) - Wenige Tage nach dem Wahlsieg der rechtsradikalen Front National bei der Europawahl hat Frankreich seine Pläne für ein Kommunalwahlrecht für Ausländer von außerhalb der EU hintangestellt.
Gegen den Luxemburger als Chef der Kommission gibt es Widerstand aus mehreren Ländern.