Brüderle: Bankenkrise nicht vorbei
Berlin (dpa) - Die Bankenkrise ist nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) noch nicht ausgestanden. „Die Banken sind noch nicht überm Berg“, sagte er. Das zeige das Beispiel Commerzbank - die Frankfurter Großbank bekam in der Krise Staatshilfen von 18,2 Milliarden Euro.
Die dafür anfallenden Zinsen könne die Commerzbank schon im zweiten Jahr nicht bedienen, kritisierte Brüderle. Die Versorgung der deutschen Wirtschaft im Aufschwung mit Krediten sei aber nicht gefährdet. „Es gab und gibt keine flächendeckende Kreditklemme“, sagte Brüderle. Einige Firmen hätten aber Probleme mit ihrer Hausbank. Viele Mittelständler hätten nur etwa zehn Prozent Eigenkapital - empfehlenswert sei ein Drittel. „Wenn es zu Rückschlägen kommt, ist da zu wenig Fett auf den Rippen.“
Brüderle verteidigte den von ihm eingesetzten Kreditvermittler der Regierung, Hans-Joachim Metternich. Dieser habe in mehreren hundert Fällen Konflikte zwischen Unternehmen und Banken geschlichtet. In 32 Fällen sei ein abgelehnter Kreditantrag nach Vermittlung Metternichs noch bewilligt worden. „Damit wurden ein Kreditvolumen von 25 Millionen Euro und 1700 Arbeitsplätze gesichert“, sagte Brüderle.
Die Opposition hatte ihn aufgefordert, den bis Ende 2011 angelegten Posten des Kreditmediators sofort zu streichen. Die wenigen Fälle rechtfertigten nicht den Millionenaufwand aus Steuergeld. Brüderle wies die Kritik zurück. „Nur weil es nicht brennt, wird ja wohl keiner dagegen sein, dass man eine Feuerwehr hat.“
Außerdem komme Metternich, der ein zehnköpfiges Team in der Bankenmetropole Frankfurt hat, mit weniger Geld aus geplant. Der Gesamtetat für 2010 und 2011 könne von 10 auf 5 Millionen Euro reduziert werden. Metternich leiste gute Arbeit: „Das ist eine GSG 9 für den Mittelstand.“
