Regierung: Wirtschaft wird 2010 um 1,4 Prozent zulegen
Berlin (dpa). Die wieder anziehende Konjunktur in Deutschlandlässt die Lage am Arbeitsmarkt aus Sicht der Bundesregierung deutlichfreundlicher erscheinen.
„Deutschlands Wirtschaft wächst wieder, undwir beobachten ein kleines Jobwunder“, sagte Wirtschaftsminister RainerBrüderle am Mittwoch bei der Vorlage der Frühjahrsprognose derRegierung. Angesichts der Konjunkturlichtblicke sprach sich der FDP-Politiker für einen allmählichen Ausstieg aus den milliardenschwerenHilfsprogrammen des Staates gegen die Krise aus.
In den nächsten Jahren rechnet die Bundesregierung mit einem moderaten,aber anhaltenden Wirtschaftswachstum. 2010 erwartet die schwarz-gelbeKoalition ein Konjunkturplus von 1,4 Prozent und im kommenden Jahr einleicht beschleunigtes Wachstum von 1,6 Prozent. Damit gibt sich dieRegierung für dieses Jahr zurückhaltender und fürs 2011 optimistischerals zuletzt führende Wirtschaftsforscher.
Auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Regierung ebenfalls mit einer stabilenEntwicklung. Sie ist - wie die führenden Forschungsinstitute -zuversichtlicher als noch im Herbst. Für beide Jahre geht Schwarz- Gelbvon durchschnittlich 3,4 Millionen Arbeitslosen sowie „einer weitgehendstetigen Beschäftigungsentwicklung“ aus.
„Die erfreuliche Belebung der deutschen Wirtschaft wird von derErholung der Weltwirtschaft, aber zunehmend auch von derBinnennachfrage getragen“, erklärte Brüderle. Während der Krise sei derStaat in besonderem Maße gefordert gewesen. „Dies darf aber keinDauerzustand werden“, mahnte er.
Dauerhafte staatliche Subventionen verzerrten den Wettbewerb undkosteten sehr viel Geld. „Deshalb geht es jetzt um einen sich selbsttragenden Aufschwung.“ Maßnahmen, die der Krisenbewältigung dienten,würden schrittweise und mit Augenmaß zurückgeführt.
Der Minister bekräftigte das Koalitions-Ziel weiterer Steuersenkungen.Aufgrund der bereits beschlossenen Entlastungen werden laut Brüderledie Nettoeinkommen je Arbeitnehmer 2010 voraussichtlich um 2,5 Prozentsteigen - mehr als in den vergangenen neun Jahren. Bremseffekte auf denprivaten Konsum würden so im weiteren Verlauf des Jahres mehr alsaufgeholt.
„Im nächsten Jahr verlagern sich die Auftriebskräfte zunehmend von derAußenwirtschaft auf die Binnennachfrage“, erklärte Brüderle. Begleitetwerde die Erholung der deutschen Wirtschaft von einer stabilenEntwicklung des Arbeitsmarktes in beiden Jahren, die guteEinkommensperspektiven für die Arbeitnehmer eröffne.
Die Frühjahrsprognose ist Grundlage für die Steuerschätzung vom 4. bis6. Mai 2010 in Lübeck. Sie ist auch Basis bei der Aufstellung deröffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen.
