Warnstreiks bei der Bahn frühestens am Montag
Berlin (dpa) - Bei der Bahn wird nicht vor kommendem Montag gestreikt. Bis Sonntag will die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nicht zu den bereits beschlossenen Warnstreiks aufrufen.
Das sagte ihr Vorsitzender Claus Weselsky am Mittwoch bei einer Protestkundgebung mit rund 1000 Lokführern in Berlin. Danach sei bei der bundeseigenen Bahn sowie drei Vierteln der anderen regionalen Bahnunternehmen mit zeitweiligen Arbeitsniederlegungen zu rechnen.
Zur Begründung für den Aufschub der Warnstreiks sagte der GDL-Chef, die bis Sonntag dauernden Ski-Weltmeisterschaften in Garmisch-Partenkirchen sollten nicht beeinträchtigt werden. Man nehme damit auch Rücksicht auf die Bewerbung Münchens um die Olympischen Spiele 2018 mit dem Austragungsort Garmisch.
In dem Tarifkonflikt fordert die GDL einen Branchentarifvertrag für alle Lokführer im Nah-, Fern- und Güterverkehr, unabhängig davon, für welches Unternehmen sie arbeiten. „Wir wollen einen Flächentarifvertrag für alle Lokführer, und dafür sind wir auch bereit zu streiken, wenn die Arbeitgeber uns das verweigern“, sagte Weselsky vor den GDL-Mitgliedern, die aus vielen Teilen Deutschlands angereist waren. Nur ein solcher Vertrag könne Lohndumping und schlechtere Arbeitsbedingungen verhindern.
Weselsky sagte, es gebe für die DB und die Gruppe der sechs großen Wettbewerber im Regionalverkehr noch „eine letzte Chance“, den Arbeitskampf abzuwenden. Dazu sei „bis Ende dieser Woche“ ein neues Angebot von Arbeitgeberseite notwendig. Mit der DB und den großen Sechs hatte die GDL Verhandlungen abgebrochen. Mit einer Gruppe von sechs Güterverkehrsunternehmen werden sie am 24. Februar fortgesetzt. Diese Firmen nahm Weselsky auch ausdrücklich von den angekündigten Warnstreiks aus.
Auch die von zahlreichen Technikproblemen gebeutelte Berliner S-Bahn werde von dem Arbeitskampf nicht ausgenommen, „aber wir werden das verantwortungsvoll tun“, sagte der GDL-Vorsitzende. Die S-Bahn werde „nicht in alle Aktionen eingebunden“.
Der GDL-Chef konkretisierte im Hessischen Rundfunk die Streiktaktik. Es werde zu Beginn einzelne kurze Warnstreikaktionen geben. Sie würden so lange gesteigert, bis die Arbeitgeber ein neues Angebot vorlegten. Die GDL wird nun auch eine Urabstimmung über einen regulären Streik einleiten. Anfang März werde deren Ergebnis vorliegen.
DB-Personalvorstand Ulrich Weber bat die GDL nochmals, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, ein neues Angebot machte er nicht. Die Gewerkschaft habe keinen sachlichen Grund, die Bahn zu bestreiken. „Wir wollen und können unsere Verhandlungen über einen Flächentarifvertrag für Lokführer unverzüglich fortsetzen“, sagte Weber. Am Dienstag habe er der Gewerkschaft drei Gesprächstermine vorgeschlagen. Die Bahn stehe zu allem bereit, sei es „zu bilateralen Verhandlungen oder einem runden Tisch oder was auch immer“.
