Weltweit gültige Patent-Einigung Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei
Cupertino/San Diego · Es klingt fast wie ein Wunder: Nach erbittertem und jahrelangem Rechtsstreit haben sich Apple und Qualcomm geeinigt. Vor mehr als zwei Jahren trat Apple einen großen Patentstreit mit dem Chip-Spezialisten los.
Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Ein Betrag wurde nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen. Die Konditionen wurden nicht mitgeteilt.
Die Einigung kam kurz nach Beginn eines großen Prozesses in Kalifornien, der eine zentrale Rolle in dem Streit spielte. Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und den Wettbewerb zu behindern. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten würden von dem Konzern erfundene Technologien ohne Patentlizenz genutzt.
Die Auftragsfertiger von Apple hatten 2017 ihre Zahlungen an Qualcomm eingestellt. Der Chipkonzern bezifferte die dadurch entgangenen Einnahmen samt Zinsen auf sieben Milliarden Dollar.
Streiterei seit 2017
In dem am Montag in San Diego begonnenen Prozess geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Das Gericht hatte es am ersten Tag gerade geschafft, neun Geschworene auszuwählen und am Dienstag liefen Stellungnahmen der Apple-Anwälte, als überraschend die Einigung verkündet wurde.
Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt. Es wurde damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.
Apple störte sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangte, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.
Der Vergleich sieht jetzt vor, dass der sechsjährige Patentdeal um weitere zwei Jahre verlängert werden kann. Zudem gebe es eine mehrjährige Vereinbarung für Chiplieferungen. Apple bekommt damit eine Möglichkeit, schneller Geräte für den neuen superschnellen 5G-Datenfunk anbieten zu können. Bei den Chips dafür ist Qualcomm führend.
Qualcomm-Manager hatten wiederholt erklärt, sie gingen davon aus, dass der Streit mit einem Vergleich enden werde. Apple hatte sich bis zuletzt kampfeslustig gezeigt.
Qualcomm erzielte Verkaufsverbot
Qualcomm hatte bei seinen Klagen im vergangenen Dezember ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone in Deutschland erzielen können. Apple umging es dadurch, dass bei den hierzulande verkauften Geräten die Kommunikationschips wieder von Qualcomm stammen, statt von Intel.
Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite - und lukrativere - Standbein für den Konzern. Das Geschäftsmodell von Qualcomm steht bereits unter Druck: Im Januar gab es einen Prozess zu einer Klage der US-Handelsbehörde FTC, die Qualcomm unfairen Wettbewerb durch Patentlizenzen als Voraussetzung für Chiplieferungen vorwirft. Dieses Verfahren wird nicht von Geschworenen, sondern von einer Richterin entschieden, ihr Urteil steht noch aus.
